Bundesweite Durchsuchungen im Kampf gegen Hasspostings – auch im Ilm-Kreis

Wiesbaden/Berlin  Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei am Donnerstag in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Symbolfoto: Julius Jasper Topp

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Symbolfoto: Julius Jasper Topp

Foto: Julius Jasper Topp

Der „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings“ wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte.

Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

Wie die Polizei mitteilte, durchsuchten Kriminalbeamte auch die Wohnung eines 59-Jährigen im Ilm-Kreis. Gegen den Mann wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Er hatte fremdenfeindliche Inhalte im Internet veröffentlicht. Die Beamten stellten Computer und Smartphones sicher.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.

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