Erfurter Polizeieinsatz vom 1. Mai beschäftigt den Innenausschuss

Erfurt  Die Einsatzkräfte melden 13 leicht verletzte Polizisten nach dem Einsatz am 1. Mai in Erfurt. Demonstranten gehen von 100 Verletzten aus. Eine Bestätigung fehlt jedoch bisher.

Auf der Arnstädter Straße räumte die Polizei am 1. Mai eine Sitzblockade von etwa 20 Personen, die der AfD den Weg versperren wollten.     

Auf der Arnstädter Straße räumte die Polizei am 1. Mai eine Sitzblockade von etwa 20 Personen, die der AfD den Weg versperren wollten.     

Foto: Kai Mudra

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Nach Angaben der Polizei wurden Alle sollen weiter ihren Dienst versehen haben.

Die Organisatoren der Demonstration unter dem Motto „Alles muss man selber machen“, mit bis zu 2000 Teilnehmern, vermeldeten letztes Wochenende 106 Verletzte und sprechen von einem „unverhältnismäßigen Polizeieinsatz“. So sollen Pfefferspray und Schlagstöcke das Gros der Verletzungen verursacht haben. Die Rede ist von Riss-, Quetsch- und Platzwunden sowie Reizungen durch Pfefferspray. Ziel der Proteste war unter anderem, die Anwesenheit der AfD an diesem Tag in Erfurt zu verhindern.

Laut Polizei sollen Gruppen mit wenigen Personen, aber auch mit bis zu 200 Teilnehmern aus dem „Bürgerbündnis/Links“ mehrfach Anlauf genommen haben, die AfD-Demonstration zu erreichen. Die Polizei spricht von „Durchbruchsversuchen“. Um diese zu unterbinden, seien auch Pfefferspray und Schlagstöcken eingesetzt worden. Ein Sprecher der Landespolizeidirektion (LPD) betont gestern, dass diese Einsätze „verhältnismäßig“ gewesen seien.

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Zur Anzahl möglicher Verletzter unter den Versammlungsteilnehmern könne die Polizei noch keine Angaben machen, das Videomaterial des Einsatzes werde noch ausgewertet. Der Sprecher schließt nicht aus, dass sich daraus auch weitere Anzeigen ergeben könnten. Bisher spricht die Polizei von 22 Straftaten und vier Ordnungswidrigkeiten in Verbindung mit den Protesten am 1. Mai in Erfurt. Dagegen würden der LPD bisher keine Anzeigen gegen Polizisten wegen ihres Einsatzes an diesem Tag vorliegen.

Die Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss erklärt dazu, dass viele der Verletzten keine Anzeige erstatten, weil sie befürchten müssten, dass dann gegen sie wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt werden könnte, statt die Verletzungen aufzuklären. Sie wirft der Polizei zudem vor, die von ihr mit angemeldete Demonstration mit mehr als Tausend Teilnehmern über anderthalb Stunden in Landtagsnähe „eingekesselt“ zu haben.

„Es kam zu keiner Einkesselung von mehr als 1000 Teilnehmer“, weist der LPD-Sprecher diesen Vorwurf zurück. König-Preuss betont, dass Demons-tranten in dieser Zeit nicht einmal zur Toilette gedurft hätten.

Laut Polizei sei es jederzeit möglich gewesen, in Richtung Norden und Westen die Versammlung zu verlassen. Verhindert worden sei das Vordringen zur AfD-Demonstrationsroute, um dieser Partei als „Erstanmelder das Recht auf Versammlungsfreiheit und Durchführung des Aufzugs zu gewährleisten“.

Die Polizeiführung zeigte sich am Abend des 1. Mai mit dem „Einsatzverlauf zufrieden“. Einen Tag später bietet das Innenministerium im Innenausschuss des Landtags an, auf der nächsten Sitzung dieses Gremiums, am 6. Juni, ausführlich über den Einsatz zu berichten. Immerhin gibt es den Vorwurf, dass knapp 2000 Demonstranten etwa anderthalb Stunden eingekesselt worden sein sollen.

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Der Frust der mehr als eintausend Demonstranten war riesig, als diese am 1. Mai in Landtagsnähe gestoppt wurden. Die AfD erhielt als Erstanmelder das Recht, vor ihnen auf der Arnstädter Straße zu demonstrieren.

Das Verwaltungsgericht Weimar hatte laut Polizei so entschieden.

Der Halt währte länger als eine Stunde. Trotz ihrer Verärgerung verhielten sich die Demonstranten in der engen Straße eines Wohngebietes während der Zwangspause fast alle friedlich. Sie waren laut, machten ihrem Unmut deutlich Luft, gaben aber kaum Anlass zum Eingreifen der Polizei

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