Ermittlungen gegen Polizisten wegen mutmaßlich rechter Straftat

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Bei der Thüringer Polizei läuft gegen einen Beamten ein Ermittlungsverfahren mit mutmaßlich rechtsextremen Bezug (Symbolbild).

Bei der Thüringer Polizei läuft gegen einen Beamten ein Ermittlungsverfahren mit mutmaßlich rechtsextremen Bezug (Symbolbild).

Foto: Martin Schutt / dpa

Erfurt.  Ein Thüringer Polizist steht in Verdacht, eine Straftat mit rechtsextremen Bezug begangenen zu haben. Es geht um das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole. Intern wird schon ermittelt.

Bei der Thüringer Polizei laufen interne Ermittlungen gegen einen Polizisten wegen einer mutmaßlich rechtsextremen Straftat. Dabei geht es um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, wie das Thüringer Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Ein Verstoß dieser Art kann zum Beispiel das Zeigen eines Hitler-Grußes sein. Um welches Vergehen es sich genau handelt, ließ das Ministerium zunächst offen.

Disziplinarverfahren gegen Polizisten eingeleitet

Gegen den Polizeibeamten sei in diesem Jahr ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, hieß es. Es gehe dabei um einen rechtsextremistischen Bezug. Dem Beamten werde unter anderem vorgeworfen, gegen seine Pflichten zur Verfassungstreue sowie zu „achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten“ verstoßen zu haben, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums.

Zudem habe es einen begründeten Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegeben, weshalb interne Ermittlungen eingeleitet worden seien. Bis zum Abschluss des Strafverfahrens sei das Disziplinarverfahren gegen den Polizisten ausgesetzt.

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