Interne Datenschutzpanne bei Thüringer Polizei

Erfurt  Zwei Polizeibeamte haben sich Listen mit persönlichen Daten ihrer Kollegen an ihre private Mailadresse geschickt. Das soll nun Konsequenzen haben.

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Foto: Silas Stein/ dpa

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In Thüringen sollen zwei Polizeibeamte nach einem MDR-Bericht die persönlichen Daten von 134 anderen Polizisten an ihre private Mailadresse geschickt und damit gegen den Datenschutz verstoßen haben. Gegen die Beamten würden disziplinarische und strafrechtliche Schritte geprüft, berichtete MDR Thüringen am Sonntag unter Berufung auf die Landespolizeidirektion.

Die in der Inspektion Unstrut-Hainich tätigen Beamten haben demnach Namen, Wohnadresse und private Telefonnummern von im Ernstfall zu alarmierenden Polizisten kopiert und über ihre dienstliche Mailadresse verschickt. Der Landesdatenschutzbeauftragte Lutz Hasse bestätigte den Vorfall. «Er ist uns schon länger bekannt», sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag.

Ein Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung liege nahe, sagte Hasse. Die Untersuchung laufe noch. Die kopierte Liste ist laut MDR in der Regel streng geschützt. Unklar ist bislang, warum die zwei Beamten sie an ihr privates Mailpostfach geschickt haben. Sie sollen als Grund dienstliche Zwecke angegeben haben. «Ein bisschen ungewöhnlich ist das schon», sagte Hasse. «Mit so einer Datei kann man ja auch Unfug treiben.» Seine Behörde prüfe derzeit, ob die Beamten ein Bußgeld zahlen müssen.

Der Vorfall hatte sich laut MDR Ende vergangenen Jahres ereignet und wurde Anfang Januar durch eine Warnmeldung des Landeskriminalamtes an die Landespolizeiinspektion Nordhausen gemeldet. Hasse zufolge hat die Polizei sich selbst an seine Behörde gewandt, wozu sie im Falle einer Datenschutzpanne laut Grundverordnung auch verpflichtet sei.

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