Polizeiarbeit wird kritisiert - 94 Beschwerden im ersten Halbjahr

Erfurt  Zwei Thüringer Polizisten stehen in Verdacht, im Dienst eine Frau vergewaltigt zu haben. Das sorgt für Entsetzen. Auch jenseits dieses schrecklichen Falles gibt es immer wieder Kritik an der Polizei.

In fünf Fällen war das Verhalten der Polizisten so gravierend, dass von den zuständigen Polizeibehörden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet wurden. Symbolfoto: arifoto UG/dpa

In fünf Fällen war das Verhalten der Polizisten so gravierend, dass von den zuständigen Polizeibehörden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet wurden. Symbolfoto: arifoto UG/dpa

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Das Verhalten von Polizisten sorgt in Thüringen offensichtlich häufiger für Kritik. Im ersten Halbjahr sind 94 Beschwerden bei der Polizeivertrauensstelle des Innenministeriums eingegangen. Das waren elf mehr als im gleichen Zeitraum 2018, wie Leiterin Meike Herz auf Anfrage der Deutschen mitteilte. Kritik gab es etwa an langen Bearbeitungszeiten, der Verletzung von Dienstgeheimnissen und dem Auftreten gegenüber Geschädigten in Not.

„Der Großteil der Polizisten macht eine gute Arbeit“, betonte Herz. Häufig werde von den Bürgern aber mehr Sensibilität angemahnt, etwa beim Überbringen von Unfall- und Todesnachrichten an Angehörige. Auch gebe es ein Bedürfnis, dass Polizeiarbeit besser erklärt werde, zum Beispiel der Anlass für eine Kontrolle. Herz: „Sehr häufig ist es eine Frage der Kommunikation.“ Auffallend sei, dass sich Beschwerden gerade bei Dienststellen häuften, die personell dünn besetzt seien. Hier seien die Beamten offensichtlich häufiger überlastet, was sich negativ auf ihre Arbeit auswirke.

Zahlreiche Beschwerden stellten sich als unbegründet heraus

Als Gründe für den Anstieg der Beschwerden vermutet Herz zum einen die wachsende Bekanntheit der Vertrauensstelle, aber auch einen gesellschaftlichen Wandel hin zu einer kritischeren Begleitung von Polizeiarbeit. Häufig seien die Hilfesuchenenden der Polizei gegenüber aber freundlich eingestellt. Im Vordergrund stünden für sie meist weniger Konsequenzen im konkreten Fall, sondern Verbesserungen in der künftigen Polizeiarbeit.

Zahlreiche Beschwerden haben sich den Angaben zufolge nach einer Prüfung als unbegründet herausgestellt. In fünf Fällen habe sich die Kritik der Bürger aber als so gravierend erwiesen, dass von den zuständigen Polizeibehörden sogar strafrechtliche Ermittlungen gegen Polizisten eingeleitet wurden. Damit ist die Zahl seit Einrichtung der Vertrauensstelle Ende 2017 auf 22 gestiegen. Dabei gehe es etwa um Vorwürfe der Strafvereitelung, Verstöße gegen den Datenschutz oder den Verdacht auf Verletzung von Dienstgeheimnissen, erläuterte Herz.

Polizisten sollen bei Wohnungsdurchsuchung Frau vergewaltigt haben

Bürger können sich mit ihren Beschwerden per Telefon, E-Mail, Brief oder im persönlichen Gespräch an das Büro wenden, wo die Anliegen geprüft werden. Darüber hinaus können Beschwerden auch direkt an das Ministerium, die Landespolizeidirektion und die Landespolizeiinspektionen gerichtet werden.

Vorige Woche hatte ein besonders schwerer Verdacht gegen zwei Polizisten der Landespolizeiinspektion Gotha für Entsetzen gesorgt. Sie sollen bei einer Wohnungsdurchsuchung eine Frau vergewaltigt haben. Die Beamten sitzen inzwischen in Untersuchungshaft.

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