Fördergeld zum ländlichen Internet-Ausbau bisher nicht abgerufen

Erfurt. Die überwiegende Mehrheit der Thüringer hat zumindest wohl eine Grundversorgung mit schnellem Internet. Fördermittel für den Ausbau des 2-Mbit-Bereichs bleiben liegen. Die nächste Herausforderung für das Land: Hochgeschwindigkeits-Internet.

Knapp 900.000 Euro stehen in Thüringen noch zum Ausbau von schnellem Internet im ländlichen Raum zur Verfügung. Archiv-Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Knapp 900.000 Euro stehen in Thüringen noch zum Ausbau von schnellem Internet im ländlichen Raum zur Verfügung. Archiv-Foto: Julian Stratenschulte/dpa

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Im Thüringer Landwirtschaftsministerium ist in diesem Jahr noch kein einziger Antrag auf Ausbau-Förderung des schnellen Internets im ländlichen Raum eingegangen. Damit stehe die im Haushalt für 2013 eingeplante Fördersumme von knapp 900.000 Euro noch immer vollständig zur Verfügung, sagte ein Sprecher. Der bislang letzte Förderantrag sei im September 2012 gestellt, das Vorhaben inzwischen abgeschlossen worden. "Wir sind verwundert, dass es seit dem keine weiteren Anträge gegeben hat."

Mit dem Geld kann der Ausbau einer Grundversorgung mit schnellem Internet - der sogenannte Breitbandausbau - im ländlichen Raum gefördert werden. Die Übertragungsgeschwindigkeit dieser Grundversorgung liegt bei 2 Mbit pro Sekunde im sogenannten Downstream, also beim Herunterladen von Daten. Anträge auf die Förderung können nur unterversorgte Kommunen stellen.

Das Fehlen weiterer Förderanträge lege den Eindruck nahe, "dass die Orte weitgehend grundversorgt sind", sagte der Ministeriumssprecher weiter. Seit Herbst 2009 seien aus dem Landwirtschaftsministerium knapp 4,2 Millionen Euro Fördermittel für den Breitbandausbau im ländlichen Raum vergeben worden. 60 Prozent der Mittel kämen vom Bund, 40 Prozent vom Land. Die Kommunen hätten für jede Förderung einen Eigenanteil von zehn Prozent leisten müssen. Mit dem Geld sei der Anschluss von 87 Orten an die Grundversorgung mit schnellem Internet erfolgt.

Dass der Großteil der Thüringer inzwischen zumindest über die 2-Mbit-Versorgung verfügt, ergeben auch Zahlen des Breitbandkompetenzzentrums, das dem Thüringer Wirtschaftsministerium zugeordnet ist. Danach hatten im Mai 2013 rund 91 Prozent der damals erfassten 1,123 Millionen Haushalte im Land eine Versorgung im 2-Mbit-Bereich. Von 3043 Orten seien 90 Prozent an entsprechende Übertragungsmöglichkeiten angeschlossen. Die Zahl der unversorgten Haushalte ging seit Oktober 2010 um fast 70 Prozent zurück, die Zahl der Orte ohne schnelles Internet sank gleichen Zeitraum um mehr als 80 Prozent. Aktuellere Zahlen sollen im Oktober vorgelegt werden.

Weil eine Internet-Grundversorgung gerade für Gewerbekunden inzwischen aber vielfach nicht mehr ausreichend ist, will das Thüringer Wirtschaftsministerium nun verstärkt auf den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsinternet mit Übertragungsraten von 50 Mbit pro Sekunde und mehr im Downstream setzen. "Der Zugang zu einem schnellen und modernen Internet ist eine zentrale Voraussetzung für die erfolgreiche Entwicklung eines Unternehmens. Daher ist der Ausbau modernder Internetzugänge Standortsicherung für Unternehmen und Arbeitsplätze", sagt Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD).

Dazu soll nach Angaben des Ministeriums die Förderung umgestellt werden. "Projekte mit dem Ziel, Hochgeschwindigkeits-Internetanschlüsse mit 50 Mbit pro Sekunde und mehr zu realisieren, haben künftig Priorität", sagte eine Sprecherin. Darauf solle die Breitbandförderung im Freistaat unter anderem über ein Landesprogramm sowie Breitbandkredite der Thüringer Aufbaubank "fokussiert" werden.

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