Berlin/Erfurt. Im Zuge der geplanten Krankenhausreform fordert der Ärzteverband Hartmannbund eine finanzielle Eigenbeteiligung für falsche Notfallpatienten. Das sind die Hintergründe.

Der Ärzteverband Hartmannbund fordert im Zuge der geplanten Krankenhausreform eine finanzielle Eigenbeteiligung für Patienten, die ohne triftigen Grund eine Klinik-Notaufnahme aufsuchen. Dies dürfe kein Tabu sein, erklärten die Landesverbände Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg am Dienstag in einer Mitteilung. Um eine Schieflage des Systems der Notfallversorgung zu beenden, müssten Patienten mit einbezogen werden. Der Hartmannbund ist ein Berufsverband niedergelassener Ärzte.

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Forderungen nach einer solchen Gebühr tauchten auch in früheren Debatten um die Klinik-Notaufnahmen schon auf. Hintergrund ist, dass diese über Überlastung durch sogenannte falsche Notfälle klagen. Mitunter suchen Menschen wegen nicht dringlicher Beschwerden die Notaufnahmen auf, um langen Wartezeiten auf einen Termin in einer Arztpraxis zu entgehen.

Aufbau integrierter Leitstellen vorgeschlagen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat für die geplante Reform den Aufbau integrierter Leitstellen vorgeschlagen. Hilfesuchende, die sich im Notfall an den Rettungsdienst unter der Notrufnummer 112 oder an den kassenärztlichen Notdienst unter der 116 117 wenden, sollen durch diese eine erste telefonische oder telemedizinische Einschätzung bekommen. Dann sollen sie einer passenden Notfallbehandlung zugewiesen werden, zum Beispiel einer Notdienst-Praxis, einer Notaufnahme oder der regulären Sprechstunde einer Arztpraxis.

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