Kliniken in Thüringen wird Ärztezahl vorgeschrieben

Erfurt  Ab dem kommenden Jahr gelten für Fachabteilungen an Thüringer Kliniken Mindestgrößen.

Alle Fachabteilungen in Thüringer Krankenhäusern müssen ab Januar 2017 mit mindestens 5,5 Arztstellen ausgestattet sein. Symbolfoto: Sven Hoppe

Alle Fachabteilungen in Thüringer Krankenhäusern müssen ab Januar 2017 mit mindestens 5,5 Arztstellen ausgestattet sein. Symbolfoto: Sven Hoppe

Foto: zgt

„Wir machen von der Ermächtigung Gebrauch“, leitet Sozialministerin Heike Werner (Linke) ihre erläuternden Sätze zur neuen Rechtsverordnung ein. Mit der Vorschrift werde das Ziel verfolgt, die Qualität der medizinischen Leistungen der Krankenhäuser im gesamten Freistaat zu sichern. „Jeder Patient hat Anspruch auf hohe Behandlungsqualität, unabhängig vom Wohnort“, sagte Werner gestern in Erfurt.

Zuvor hatte das Kabinett die Verordnung gebilligt. Ihr zentrales Element ist die Vorgabe, dass jede Fachabteilung einer Klinik mit mindestens 5,5 Stellen für Ärzte ausgestattet sein muss. Mindestens drei Mediziner müssen Fachärzte der entsprechenden Fachrichtung sein. Die Anforderung gilt nur dann als erfüllt, wenn es sich um angestellte Mitarbeiter des Hauses handelt.

Die Ministerin versucht damit, gleich mehrere Probleme in den Griff zu bekommen. Die Mindestquote soll ein Anreiz für die über 40 Kliniken sein, ineffiziente Doppel- oder gar Dreifachstrukturen in einer Region abzubauen. Stichwort: Kooperation. Benachbarte Krankenhäuser sollen sich einig werden, wer künftig welche Fachabteilungen vorhält. Gleichzeitig verhindert der überall geltende Personalstandard, dass sich Kliniken einen wirtschaftlichen Vorteil verschaffen, indem sie mit weniger Arztstellen arbeiten als andere. Außerdem werde so sichergestellt, dass für notwendige Behandlungen genügend qualifizierte Ärzte auch tatsächlich zur Verfügung stehen, sagte Werner. Sie wisse zwar nicht, wie die Fachabteilungen in den Krankenhäusern aktuell besetzt sind. Statistische Daten dazu gebe es nicht. Bekannt sei jedoch, dass es ausreichend Fachärzte gibt.

Die AfD kritisierte die Verordnung, die ab Januar 2017 in Kraft treten soll. Damit verpasse die Regierung die Möglichkeit, Strukturvorgaben für eine Spezialisierung der Krankenhäuser zu machen, sagte die Abgeordnete Corinna Herold. Die Techniker Krankenkasse (TK) hingegen lobte die Rechtsverordnung als „mutigen, zugleich aber absolut notwendigen Schritt“. Damit werde eine wilde Marktbereinigung, die auf Kosten der Qualität ginge, abgewendet, sagte der Leiter der TK-Landesvertretung, Guido Dressel. Vorgänger-Regierungen seien gegenüber der Krankenhaus-Lobby regelmäßig eingeknickt. Vor allem die Facharzt-Quote sei bundesweit einmalig.

Die Verordnung sieht eine Übergangsfrist von einem Jahr vor. Auch danach seien in begründeten Fällen Ausnahmen möglich, so Werner. Wie viele Schließungen oder Fusionen nötig sind, ist noch unklar. Es gebe aber keinen Beleg dafür, dass Fachabteilungen geschlossen werden müssten.