Neue Regeln für Herbst und Winter - Kritik aus Thüringen an Corona-Gesetzentwurf

dpa
Der neue Entwurf der Bundesregierung sieht eine allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Fern- und Flugverkehr vor. Über eine Maskenpflicht im Nahverkehr, in öffentlichen Räumen und in Schulen sollen die Länder selbst entscheiden.

Der neue Entwurf der Bundesregierung sieht eine allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Fern- und Flugverkehr vor. Über eine Maskenpflicht im Nahverkehr, in öffentlichen Räumen und in Schulen sollen die Länder selbst entscheiden.

Foto: Bernd Wüstneck/dpa (Symbolfoto)

Erfurt.  Der Entwurf des Bundes zu den neuen Corona-Regeln für Herbst und Winter stößt im Thüringer Gesundheitsministerium auf Kritik. Die Regeln seien nicht transparent genug und auch nicht nachvollziehbar.

Das Thüringer Gesundheitsministerium bemängelt bei dem von der Bundesregierung vorgeschlagenen Corona-Schutzkonzept für den Herbst und Winter eine fehlende Einbindung der Bundesländer. Damit sei eine Forderung der Gesundheitsministerkonferenz von Anfang Juli nicht berücksichtigt worden, erklärte das Ministerium am Mittwoch. Die Länder hätten weitergehende Befugnisse bei ungünstiger Pandemiesituation gefordert. Zudem sei in dem vorgelegten Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes die Chance vertan worden, mit klaren, transparenten und nachvollziehbaren Regeln für Akzeptanz in der Bevölkerung zu sorgen.

Nach dem vom Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium vorgelegten Gesetzentwurf sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Bundesweit soll weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeugen sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. In Restaurants sowie bei Kultur- und Sportveranstaltungen soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.

Diese Corona-Regeln gelten im Herbst und Winter
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Auch die Möglichkeit der Anordnung von Corona-Tests unter anderem in Schulen und Kindergärten sollen die Länder erhalten. Für einige der vorgeschlagenen Maßnahmen sind Landtagsbeschlüsse erforderlich.

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