AfD-Kandidat Stefan Möller will „Stadtwache“ etablieren

Erfurt  Bewerber für Oberbürgermeister-Amt gehört dem Höcke-Flügel an

Der AfD-Kandidat für die Erfurter Oberbürgermeisterwahl: Stefan Möller

Der AfD-Kandidat für die Erfurter Oberbürgermeisterwahl: Stefan Möller

Foto: Marco Schmidt

Eine ehrenamtliche Stadtstreife, die Konzentration von Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften und eine kommunale Aufwandsteuer für erneuerbare Energien gehören nach den Aussagen ihres Kandidaten Stefan Möller zu den Zielen der AfD im OB-Wahlkampf. Der 42-jährige Möller aus Erfurt Südost war Anwalt bei der Thüringer Energie AG, bevor er 2014 in den Landtag einzog. Er ist der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und zählt zum Höcke-Flügel.

Neben der Familien- und Kinderfreundlichkeit sowie der Sozialpolitik stelle die Sicherheit sein Schlüsselthema dar. Zur aktuellen Lage zeichnet er ein düsteres Bild. „Familien meiden den ÖPNV, weil sie Angst vor Pöbeleien haben“, sagt Möller. Auch in der Innenstadt gebe es „unangenehme Begegnungen mit Pöblern, Radaubrüdern und Besoffenen“, die auch die Buga-Projekte gefährden könnten: „Was nützen die tollen Parks, wenn sich keiner reintraut.“

Das Ziel, „Erfurt zur sichersten Stadt Europas zu machen“, möchte Möller etwa mit Videoüberwachung, einem Alkoholverbot und einer „Stadtwache“ erreichen. Im Unterschied zu einer Bürgerwehr stellt er sich das Ehrenamt im Streifendienst „gezielt, von der Stadt kontrolliert und ausgebildet“ vor.

Für mehr Familienfreundlichkeit sollten die Kita-Gebühren nach Möglichkeit gesenkt werden. Außerdem regt Möller ein kostenloses Kurzzeit-Parkticket für Familien an.

Sozialpolitik sieht er unter anderem in einem Sozialtarif für bedürftige Stadtwerke-Kunden verwirklicht.

Ausländer seien willkommen, „wenn sie arbeiten, ihre Familien unterhalten, die Leitkultur akzeptieren und sich ihr anpassen“, meint Möller. Asylbewerber sollten jedoch in Gemeinschaftsunterkünften konzentriert, Sozialprojekte mit Flüchtlingen beendet werden. „Erfurt profitiert nicht von der Buntheit und Vielfalt, sondern von guter Ausbildung und einer sicheren Wohnumgebung“, so Möller.

Die Umweltzone solle abgeschafft und die Lieferzeitenbegrenzung in der Altstadt aufgehoben werden. Elektromobilität dürfe nicht gefördert werden. Auf erneuerbare Energien solle eine Aufwandsteuer erhoben werden.

Möller bestätigt, dass die bei Marbach geplante Moschee einen „wichtigen Punkt“ in seinem Wahlkampf darstelle. Er werde alles unternehmen, um den Bau zu unterbinden. „Selbst, wenn sie gebaut wird, werden wir alle Möglichkeiten zur Aufklärung nutzen“, kündigt Möller an.

Dass die verbliebene AfD-Stadträtin Corinna Herold ihre Präsenz im Stadtrat bisher nicht genutzt hat, um jenseits der Moschee politische Meinungen zu äußern, findet Möller verständlich. Sie werde dort nur angefeindet und habe sich deshalb auf die außerparlamentarische Arbeit konzentriert.

Bürgerbeteiligung sieht Möller als sinnvoll an. „Aber nicht bei Brückenbreiten oder Radwegen, sondern wenn es um Grundsatzfragen wie den Moscheebau geht“, sagt er.

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