Weimar. Knappes Ergebnis beim Stadrat wirkt sich auf Sitze in Ausschüssen aus

Das knappe Ergebnis bei der Stadtratswahl hat auch Auswirkungen auf die Besetzung der vorbereitenden Ausschüsse. Noch im Juni will sich Oberbürgermeister Peter Kleine (ptl) mit den Fraktionen darüber verständigen, wie die jeweils neun Plätze für stimmberechtigte Mitglieder verteilt werden. Er rechnet damit, dass die größeren Fraktionen Bündnis-Grüne, Bürgerbündnis Weimarwerk und CDU jeweils zwei Sitze erhalten und die kleineren Linke, SPD und AfD jeweils nur einen.

Dieses Ergebnis spiegelt nur in etwa die Mehrheit im Stadtrat wider. Dort haben die Grünen bekanntlich mit acht Sitzen die meisten errungen und damit jeweils einen mehr als Weimarwerk und CDU, die dennoch dieselbe Stimmzahl in den Ausschüssen erhalten würden. Ebenso würde es den Linken ergehen, die mit sieben Sitzen im Stadtrat einen mehr als die SPD und zwei mehr als die AfD erzielt haben. Ganz leer ausgehen würden in den Ausschüssen – wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode – die FDP und die Piraten. Mit jeweils einem Abgeordneten im Stadtrat erreichen sie keinen Fraktionsstatus und damit auch kein Anrecht, stimmberechtigte Mitglieder in die Ausschüsse zu entsenden.

Nach den jetzigen Vorstellungen wäre das Weimarwerk der Gewinner: Es würde zwei statt bisher ein stimmberechtigtes Mitglied in den sieben Ausschüssen stellen. Bei den Grünen und der CDU gäbe es keine Veränderung, Linke und SPD würden jeweils einen Sitz verlieren. Das hat auch Auswirkungen darauf, wie viele Vorsitzende die Fraktionen für sich reklamieren dürfen. Auszugehen ist davon, dass es beim Weimarwerk einen Zuwachs von eins auf zwei sowie bei der CDU einen Rückgang von zwei auf einen Vorsitz geben wird.

Die Ausschüsse beraten in meist fachlich kompetenter Runde ohne Öffentlichkeit Themen, die später auf die Tagesordnung des Stadtrates gelangen. Dieser soll übrigens in der ersten Woche der Sommerferien, am 10. Juli, erstmals in der neuen Besetzung zusammenkommen, kündigte Peter Kleine an.