Der Thüringer Datenschutzbeauftragte muss sich in Thüringen zunehmend mit illegalen Abfragen personenbezogener Daten aus Polizeicomputern beschäftigen. Diese Fälle würden zunehmen, sagte Lutz Hasse am Donnerstag in Erfurt. Derzeit liege die Zahl im zweistelligen Bereich. Erkenntnisse, dass rassistische oder fremdenfeindliche Straftaten mit den Daten begangen wurden, würden dem Datenschutzbeauftragten nicht vorliegen.
„Das ist natürlich unzulässig“, sagte Hasse. „Diese Polizistinnen und Polizisten begehen einen sogenannten Exzess.“ Werde es nachgewiesen, dass eine Datenabfrage aus nicht dienstlichen Gründen erfolgte, dann werde ein Bußgeld fällig, sagte Hasse. Auch müssten die Betroffenen mit einem Disziplinarverfahren rechnen.
Informationen über neue Lebensgefährten oder Unfallgegner
Hinweise auf derartige Datenschutz-Verstöße bei der Polizei würden von der Staatsanwaltschaft kommen aber auch von Bürgen, die sich darüber wundern, dass andere Personen Kenntnisse über persönliche Daten erlangt haben, so Lutz Hasse. Die Abfragen würden vom Überprüfen eines neuen Partners oder einer neuen Partnerin bis hin zu Auskünften beispielsweise über Unfallgegner reichen.
Fälle flogen etwa auf, weil die Menschen, deren Daten abgefragt worden waren, sich wunderten, woher das spezielle Wissen anderer stamme. Zugriffe in dem Polizeiinformationssystem würden protokolliert, deshalb könnten Abfragen und die Frage, ob diese aus dienstlichen Gründen passierten, in der Regel nachverfolgt werden.
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