Ellrich. Ärger um Beiträge für Straßenausbau

Die Stadt Ellrich will ihren Kassenkredit auf 1,8 Millionen Euro erhöhen, um dieses Jahr sicherzugehen, finanziell über die Runden zu kommen. Allein die schon Anfang September ausgesprochene Haushaltssperre genüge nicht mehr, informiert Bürgermeister Henry Pasenow (CDU) mit Blick auf Einnahmeausfälle.

Auf insgesamt knapp 942.000 Euro würden sich die Straßenausbaubeiträge für die Ilfelder Straße in Appenrode, die Schulstraße in Woffleben und die Salzstraße in Ellrich summieren, die man bislang noch nicht eingefordert habe, weil die Vorgehensweise bei der Abrechnung dieser Beiträge „unklar“ sei. Zudem werde das Land voraussichtlich erst im Dezember bewilligte 575.000 Euro Fördermittel für den Bau der Dr.-Kremser-Straße auszahlen – die Stadt musste bereits mit mehr als 885.000 Euro in Vorleistung gehen. Der Kassenkredit – eine Art Dispo für die Kommune – ist nötig, damit diese ihren laufenden Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann. Eine deshalb nötige Nachtrags-Haushaltssatzungsänderung soll der Stadtrat am 18. November beschließen. „Der Haushaltsplan wird nicht geändert. Die Kassenkrediterhöhung ist eine rein vorbeugende Maßnahme“, betont Ronald Kuß, Fachbereichsleiter Bau/Inneres im Rathaus.