Experten beantworten Leser-Fragen zum Coronavirus: Alles rund um Arbeit, Beruf und Verkehr

Erfurt. .  Welche Auswirkungen hat Kurzarbeit auf die Rente? Darf der Chef Fahrten mit Bus und Bahn verbieten? Experten beantworten die wichtigsten Fragen unserer Leser rund um die neuen Corona-Regelungen.

Erntehelfer in der Landwirtschaft werden aktuell gesucht. Dennoch muss sich niemand sorgen, zu dieser Arbeit gezwungen zu werden. (Symbolbild9

Erntehelfer in der Landwirtschaft werden aktuell gesucht. Dennoch muss sich niemand sorgen, zu dieser Arbeit gezwungen zu werden. (Symbolbild9

Foto: Andreas Arnold / dpa-tmn

Jeden Tag neue Nachrichten über das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 – aus der Politik, aus der Wirtschaft, aus der Wissenschaft. Es geht um Symptome, Risikogruppen oder Eigenschaften des Virus, das noch in vielem unverstanden ist. Aus dieser Flut an Informationen jene herauszufiltern, die für einen persönlich wichtig sind, ist schwierig bis unmöglich. Deswegen hat die Redaktion Fragen der Leser gesammelt und von drei Experten beantworten lassen, die sich in diesen Tagen beinahe rund um die Uhr mit dem Erreger befassen, im Labor, im Krankenhaus oder in Konferenzen mit Verantwortlichen der Städte. In dieser Ausgabe geht es rund um die Themen aus den Feldern Arbeit und Beruf. Alle aktuellen Infos im kostenfreien Corona-Liveblog.

Welche Auswirkungen hat Kurzarbeit auf die Rente?

Diana Smikalla von der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen: Während des Bezuges von Kurzarbeitergeld sind Beschäftigte weiterhin rentenversichert. Die auf das verminderte Arbeitsentgelt zu entrichtenden Beiträge leisten Arbeitgeber und Beschäftigte wie üblich gemeinsam. Fragen zu den individuellen Auswirkungen von Kurzarbeit auf die späteren Rentenleistungen beantworten die Auskunftsstellen der Rentenversicherung telefonisch unter 0800 1000 480 70.

Unser Betrieb arbeitet derzeit 50 Prozent Kurzarbeit, 50 Prozent voll. Die Dienstpläne werden wöchentlich erstellt, damit am Ende des Monats alle Kollegen gleich viel Kurz- und normale Arbeit geleistet haben. Wie wird nun ein krankgeschriebener Kollege bezahlt? Er wird ja derzeit nicht mehr eingeteilt?

Diana Smikalla von der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen: In einem Betrieb mit Arbeitsausfall und Kurzarbeit sind erkrankte Arbeitnehmer grundsätzlich genauso zu behandeln wie nicht erkrankte Kollegen. Das heißt in diesem Fall, der erkrankte Kollege erhält im gleichen Maße 50 Prozent Kurzarbeitergeld und (innerhalb der 6 Wochen, bevor das Krankengeld über die Krankenversicherung einsetzt) 50 Prozent Entgelt wie die arbeitenden Kollegen. In der Endabrechnung und detaillierten Aufstellung aller geleisteten Arbeitsstunden fällt für den Arbeitgeber noch ins Gewicht, ob die Arbeitsunfähigkeit während oder vor der Kurzarbeitsphase im Betrieb eingetreten ist. Das wirkt sich auf die Erstattungen durch die Krankenkasse aus.

Sind Unternehmen verpflichtet, in Corona-Zeiten ihre Mitarbeiter mit Atemschutzmasken FFP 2 oder 3 zu versorgen?

Claudia Michelfeit aus dem Thüringer Sozialministerium: Derzeit muss eine Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personennahverkehr sowie in Taxifahrzeugen und von Kunden in Geschäften getragen werden. Dabei handelt es sich aber nicht zwingend um Atemschutzmasken FFP 2 oder 3, sondern um Tücher, Schals, selbstgenähte oder gekaufte Masken.

Unternehmen müssen dagegen ein Hygienekonzept vorhalten. Der Arbeitgeber hat für den Schutz der Arbeitnehmer Sorge zu tragen. Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist dann erforderlich, wenn der Abstand zu anderen Personen nicht ausreichend gewährleistet ist. Der Arbeitgeber hat die Bereitstellung und Sicherstellung des richtigen Umgangs einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie gegebenenfalls die Gewährung von Kurzpausen zu gewährleisten. Auch hier sind keine Atemschutzmasken FFP 2 oder 3 verpflichtend. Solche Masken sollten dem medizinisch oder pflegerisch tätigem Personal, das es dringend braucht, vorbehalten bleiben.

In mehreren Supermärkten habe ich Verkäuferinnen mit heruntergezogenen Mundschutzmasken gesehen, die Regale einräumten. Eine Marktleiterin, die ich ansprach, reagierte sehr pampig, die Gänge seien doch leer, das sei alles in Ordnung. Hat sie damit recht?

Claudia Michelfeit aus dem Thüringer Sozialministerium: Nach der derzeitig gültigen Thüringer Corona-Verordnung ist die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung in Räumlichkeiten von Geschäften des Einzelhandels lediglich für Kunden verpflichtend. Die Umsetzung der Infektionsschutzregeln in den Geschäften des Einzelhandels (Supermarkt) obliegen der jeweiligen Geschäftsführung. Insofern sind Verkäuferinnen und Verkäufer nicht angehalten, einen Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Jedoch empfehlen wir einen Mund-Nasen-Schutz, wenn der Abstand zu anderen Personen nicht ausreichend gewährleistet ist. Ist der Gang aber frei, muss keine Maske getragen werden. Auch Personal, das durch andere Schutzeinrichtungen wie Plexiglasscheiben oder dergleichen von den Kunden abgetrennt ist, muss keine Bedeckung tragen.

Seit ein paar Wochen befindet sich mein Betrieb wegen der Corona-Lage in Kurzarbeit. Jetzt habe ich mir den Arm gebrochen und bin krankgeschrieben. Wird die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall unter Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes durchgeführt oder erhalte ich eine Lohnfortzahlung wie im normalen Arbeitsablauf?

Diana Smikalla von der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen: Sie erhalten weiter Kurzarbeitergeld und zwar solange der Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Krankheitsfall besteht (bis zu sechs Wochen). Das Kurzarbeitergeld wird in der Höhe gezahlt, wie Arbeitsausfälle ohne die Erkrankung der Arbeitnehmerin eingetreten wären. Waren für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit aber auch reguläre Arbeitszeiten geplant, also ohne Kurzarbeit, haben kranke Beschäftigte für diese Arbeitszeiten weiterhin Anspruch auf die volle Lohnfortzahlung. Der Arbeitgeber muss die Arbeits- und Fehlzeiten in monatlichen Abrechnungslisten gegenüber der Arbeitsagentur aufführen.

Weiterführende Informationen finden Sie auch im Internet unter der Adresse: www.arbeitsagentur.de.

Unser 17-jähriger Sohn möchte die Pkw-Fahrerlaubnis erwerben. Die Theorieprüfung hat er bestanden, bis Corona hat er auch schon ein paar praktische Fahrstunden gehabt. Wann ist damit zu rechnen, den praktischen Teil der Pkw-Fahrerlaubnis weiterzuführen?

Frank Schenker aus dem Thüringer Sozialministerium: Nach der neuen Verordnung, die am 13. Mai in Kraft getreten ist, dürfen alle Einrichtungen und Angebote wieder öffnen, die ein Hygiene- und Schutzkonzept vorweisen können und die nicht gesondert in der Verordnung erwähnt werden. Fahrschulen werden nicht mehr gesondert erwähnt, also ist davon auszugehen, dass sie in den nächsten Tagen auch wieder die praktische Ausbildung für den Pkw-Führerschein anbieten.

Wann dürfen Tattoo-Studios wieder öffnen?

Frank Schenker: Laut dem Kabinettbeschluss vom Mittwoch können die Landkreise und kreisfreien Städte ab 13. Mai über die Öffnung weiterer Einrichtungen entscheiden. Dazu zählen auch Tattoo-Studios. Voraussetzung ist, dass es Schutz- und Hygienekonzepte gibt.

Seit Corona arbeite ich wie so viele im Homeoffice. Meine Arbeitszeit muss ich minutiös abrechnen, was bei den vielen Telefongesprächen, Mails und Nachrichten einige Zeit beansprucht. Nun wurde eben diese Zeit nicht bezahlt, weil Arbeitszeitabrechnung keine zu vergütende Arbeitszeit sei. Stimmt das?

Kerstin Lange, Arbeitsrechtlerin beim Verband der Wirtschaft Thüringens e. V.: Meines Erachtens handelt es sich um eine sogenannte nachbereitende Tätigkeit. Auszugehen ist daher von der Überlegung, ob auch schon das Erfassen der Arbeitszeit zur geschuldeten Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers zu zählen ist. Aus meiner Sicht gehören zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit alle Tätigkeiten, die für die Erbringung der Arbeitsleistung notwendig sind. Die Tätigkeiten müssen einem fremden Bedürfnis dienen und nicht zugleich ein eigenes Bedürfnis des Arbeitnehmers erfüllen. Die Arbeitszeiterfassung erfüllt als Nachweis, dass die geschuldeten Tätigkeiten im Büro zu Hause im Umfang der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit erledigt worden sind, zugleich ein eigenes Bedürfnis des Arbeitnehmers. Der Arbeitnehmer erhält nämlich grundsätzlich nur für geleistete Arbeit Lohn (Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“). Und der Arbeitnehmer muss nachweisen, dass er die vereinbarte Arbeitszeit erbracht hat. Aus diesem Grund bin ich der Auffassung, dass die Aufzeichnung der Arbeitszeiten keine vergütungspflichtige Arbeitszeit ist.

Wie bin ich beim Arbeiten gesetzlich unfallversichert?

Gerald Archangeli, Vizepräsident des Bundesverbands Deutscher Versicherungskaufleute, und Kim Paulsen, Versicherungsexperte vom Bund der Versicherten: Während der Ausübung ihres Berufs und auf dem Weg zu und von der Arbeit sind Arbeitnehmer gesetzlich unfallversichert. Das gilt unter anderem auch für Schüler, Studenten und Ehrenamtliche während ihrer Tätigkeit. Für Unfälle, die nicht in Verbindung mit der beruflichen Tätigkeit stehen, leistet die gesetzliche Unfallversicherung hingegen nicht. Hier bietet sich der Abschluss einer privaten Unfallversicherung an, die auch bei Unfällen im Homeoffice leistet, das jetzt sehr häufig genutzt wird und wo eine Abgrenzung zwischen beruflicher und privater Sphäre schwierig ist, was dazu führen kann, dass die gesetzliche Unfallversicherung nicht einspringt.

Mein Arbeitgeber hat wegen der Corona-Pandemie Kurzarbeit angeordnet. Sinkt dadurch meine Betriebsrente?

Gerald Archangeli, Vizepräsident des Bundesverbands Deutscher Versicherungskaufleute, und Kim Paulsen, Versicherungsexperte vom Bund der Versicherten: Hier kommt es zunächst darauf an, ob Ihr Arbeitgeber die Arbeitszeit in der Corona-Krise teilweise verringert und dementsprechend das Gehalt teilweise kürzt oder ob Arbeitszeit und -lohn ganz entfallen (sog. Kurzarbeit Null). Im ersten Fall gibt es anteiliges Kurzarbeitergeld, im zweiten Fall das volle Kurzarbeitergeld für die Arbeitnehmer, das von der Arbeitsagentur gezahlt wird.

Hat Ihr Arbeitgeber bislang die Beiträge zur Direktversicherung allein übernommen (sog. Arbeitgeberfinanzierung), werden diese bei Kurzarbeit Null ausgesetzt, also beim völligen Wegfall der Arbeit. Das gilt jedenfalls dann, wenn keine andere Vereinbarung getroffen wurde und der Arbeitgeber keine Zuschusszahlungen zum Kurzarbeitergeld leistet. Wird die normale Arbeitszeit lediglich reduziert, vermindern sich in der Regel auch die Arbeitgeberbeiträge zur Direktversicherung entsprechend. Finanzieren Sie die Beiträge zur Direktversicherung selbst (so genannte Entgeltumwandlung), führt die Kurzarbeit dazu, dass während dieser Zeit gar keine (Kurzarbeit Null) oder aber nur verminderte Beiträge gezahlt werden können. Denn Kurzarbeitergeld ist kein Entgelt, sondern eine Lohnersatzleistung, die nicht umgewandelt werden kann. Die Versicherungsleistung sinkt dadurch entsprechend. Während einer Kurzarbeit Null besteht aber die Möglichkeit, den Vertrag mit privaten Beiträgen fortzuführen.

Welche Versicherung springt ein, falls ich wegen Corona berufsunfähig werde?

Gerald Archangeli, Vizepräsident des Bundesverbands Deutscher Versicherungskaufleute, und Kim Paulsen, Versicherungsexperte vom Bund der Versicherten: Wenn Sie berufsunfähig werden, sichert Ihnen nur eine private Berufsunfähigkeitsversicherung den gewohnten Lebensstandard. Sie würde im Fall einer ärztlich festgestellten Berufsunfähigkeit von mindestens 50 Prozent und einer Mindestdauer von sechs Monaten die zuvor vertraglich vereinbarte Berufsunfähigkeitsrente zahlen. In der Regel macht diese 60 Prozent Ihres letzten Bruttolohns aus. Die gesetzliche Erwerbsminderungsrente wird hingegen erst gezahlt, wenn Sie weniger als drei Stunden täglich arbeiten können, egal in welchem Beruf. Hier besteht also eine generelle Verweisung, unabhängig vom zuvor ausgeübten Beruf. Das ist bei der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung nicht der Fall.

Kann ich meinen Beitrag zur betrieblichen Altersversorgung (bAV) absenken, wenn ich weniger verdiene?

Gerald Archangeli, Vizepräsident des Bundesverbands Deutscher Versicherungskaufleute, und Kim Paulsen, Versicherungsexperte vom Bund der Versicherten: Bei Kurzarbeit können Sie Ihre Erklärung zur Entgeltumwandlung widerrufen bzw. den Beitrag herabsetzen, bis das alte Entgeltniveau wieder erreicht ist. Zu beachten ist dabei aber, dass die bislang bestehende Vereinbarung zur Entgeltumwandlung mit dem Arbeitgeber entsprechend geändert werden muss. Dabei kann natürlich auch vereinbart werden, dass die Entgeltumwandlung nur zeitlich befristet reduziert bzw. ausgesetzt wird und nach Ende der Kurzarbeit automatisch wieder in alter Höhe fortgeführt wird. Wichtig aber: Hier gelten unter Umständen Fristen, die in den Versicherungsbedingungen der bAV festgelegt sind. Einige Versicherer haben aktuell kulante Sonderregelungen zur vorübergehenden Einstellung bzw. Reduzierung der Beitragszahlungen zur betrieblichen Altersversorgung eingeführt. Hier gilt die Devise: Erkundigen Sie sich bei Ihrem Arbeitgeber bzw. Ihrem Versicherer.

Kann ich eine niedrigere Beitragszahlung nach der Kurzarbeit wieder ausgleichen?

Gerald Archangeli, Vizepräsident des Bundesverbands Deutscher Versicherungskaufleute, und Kim Paulsen, Versicherungsexperte vom Bund der Versicherten: Grundsätzlich gilt, dass Arbeitnehmer nach Ende der Kurzarbeit wieder den ursprünglichen Beitrag zahlen können. Einige Versicherer sehen auch die Möglichkeit vor, dann einen höheren Beitrag zu zahlen, um die Versorgungsleistung wieder aufzustocken.

Mein Fitnessstudio ist geschlossen, bucht aber Woche für Woche die Pauschale von 11,99 Euro und vierteljährlich eine Trainerpauschale von 29,90 Euro von meinem Konto ab. Muss ich das hinnehmen?

Ralf Reichertz von der Verbraucherzentrale Thüringen: Wenn das Fitnessstudio aufgrund der behördlichen Anweisung geschlossen ist, werden beide Parteien – das Fitnessstudio und der Kunde – von ihrer Leistungspflicht frei (§ 275 BGB). Dies bedeutet, dass für die Dauer der Schließung der Kunde nicht verlangen kann, dass er trainieren kann.

Der Betreiber des Fitnessstudios kann nicht die Vergütung verlangen. Eine Abbuchung des Beitrages ist daher unzulässig. Der Kunde kann das Geld also zurückbuchen. Er sollte vorher allerdings den Inhaber auffordern, das Geld zurückzuzahlen und zu bestätigen, dass er – solange das Studio geschlossen ist – keine Abbuchung mehr vornimmt.

Aktuell buchen Fitnessstudios ab und sagen, dass man den Zeitraum der Schließung an das Ende der Vertragslaufzeit anhängt. Dieses Verhalten der Studios ist aber nicht mit den Regelungen des BGB vereinbar. Der Gesetzgeber plant ein Gesetz, mit dem auch eine Gutscheinlösung für Fitnessstudios eingeführt werden soll.

Aufgrund von Corona ist in meinem Betrieb Kurzarbeit „fast 0“ angeordnet. Ich bin Rentner (71) und arbeite mit Arbeitsvertrag vier Tage in der Woche – soll aber kein Kurzarbeitergeld bekommen. Ist das richtig?

Diana Smikalla, Bundesagentur für Arbeit Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen: Die Entscheidung des Betriebes, den Arbeitnehmer nicht in die Kurzarbeit einzubeziehen, ist richtig. Mit 71 Jahren hat er im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung die Regelaltersgrenze überschritten. Als Rentner wird er versicherungsfrei beschäftigt, unabhängig davon, wie der Arbeitsvertrages konkret ausgestaltet ist. Eine der Voraussetzungen für das Kurzarbeitergeld ist jedoch, dass der Arbeitnehmer mit Zahlungen in die Arbeitslosenversicherung beschäftigt ist. Denn das Kurzarbeitergeld ist eine Leistung aus dieser Versicherung. Die gesetzliche Grundlage findet sich im Sozialgesetzbuch III: §§ 98 und 28.

Wann dürfen Sanitätshäuser wieder öffnen?

Frank Schenker aus dem Thüringer Gesundheitsministerium: Sanitätshäuser durften ebenso wie beispielsweise Lebensmittelläden, Banken und Sparkassen oder Drogerien die ganze Zeit geöffnet bleiben. Sie waren bisher von der Schließungsanordnung ausgenommen und sind es auch weiterhin.

In Thüringen gibt es erste Unverpackt-Läden. Dürfen auch sie in Corona-Zeiten normal weiterverkaufen und was ist zu beachten?

Shabnam Beus, Sprecher des Verbandes der Unverpackt-Läden: Da Unverpackt-Läden überwiegend Lebensmittel verkaufen, sind sie weiter geöffnet und tragen zur Grundversorgung der Bevölkerung bei. Weil für die Händler die gleichen strengen hygienischen Auflagen gelten wie für den klassischen Lebensmitteleinzelhandel, kann ohne Bedenken weiter unverpackt eingekauft werden. Auch in den Geschäften unseres Verbandes werden alle neuen hygienischen Schutzmaßnahmen umgesetzt. Es gelten die gleichen Regeln wie anderswo: Abstand halten zwischen Kunden und Mitarbeitern, beschränkter Kundenzugang, häufige Desinfizierung von Flächen und Händen und vieles mehr. Nach wie vor können Kunden also bedenkenlos im Unverpackt-Laden um die Ecke einkaufen. Damit der Einkauf für alle Seiten bestmöglich vonstatten geht, sind die Läden darauf angewiesen, dass ihre Kundenaktuell Verständnis dafür aufbringen, dass es vor dem Laden auch mal zu Wartezeiten kommen kann und dass manche Abläufe ein bisschen länger als sonst üblich dauern können.

Kati Frölich vom Jeninchen, Thüringens erstem Unverpackt-Laden in Jena ergänzt: Wir halten schon immer hohe Standards ein, weil die Hygiene bei uns immer schon besonders genau hinschaut. Auch in Zeiten von Corona können Kunden in unserem Laden sicher und plastikfrei einkaufen. Wir freuen uns über jede und jeden, die so auch weiterhin etwas für das Klima tun. Anmerkung der Redaktion: Unverpacktläden gibt es derzeit in Thüringen in Jena und Gera und – ganz neu – in Eisenach.

Warum wird jetzt so viel Geld für die Krisenbewältigung bereitgestellt. War dieses Geld nicht vorher da? Für Schulsanierung und Bildung vor allem?

Heike Taubert (SPD), Thüringer Finanzministerin: Es geht um Menschenleben! Unsere Gesellschaft durchlebt mit der Corona-Pandemie eine schwierige und unsichere Zeit. Um die Ausbreitung des Virus zu verhindern und damit Menschenleben zu schützen, wurden das öffentliche Leben und damit auch die Arbeit in Unternehmen stark eingeschränkt. Das hat gravierende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und unser soziales und kulturelles Leben. Betriebe, Kultur, Sport- und Sozialeinrichtungen, viele Arbeitsplätze und individuelle Existenzen sind ernsthaft bedroht.

Hier hat die Thüringer Landesregierung, ebenso wie die Bundesregierung, entschieden, mit finanziellen Soforthilfen und Steuererleichterungen zu helfen. Das Geld aus dem jetzt eingeführten Thüringer Soforthilfefonds kommt vom Bund (540 Millionen Euro) und vom Land (430 Millionen Euro). Die 430 Millionen Euro stammen aus der Rücklage des Freistaates. Das ist Geld, das in den Haushalten der vergangenen Legislaturperiode nicht ausgegeben – gerade um für Notlagen gerüstet zu sein.

Diese vorausschauende Haushaltspolitik zahlt sich jetzt in der Krise aus. Wir können angemessen effektiv reagieren, ohne Schulden zu machen, die wir unseren Kindern und Enkeln hinterlassen müssten. Wir geben also das Geld der Steuerzahler, jetzt, wo sie es dringend brauchen, an sie teilweise wieder zurück! Das heißt nicht, dass die von Ihnen angesprochenen Themen von der Regierung vernachlässigt würden. Im Haushaltsplan des Landes sind umfangreiche Gelder, zum Beispiel für Schulsanierungen enthalten. Allein für Bildung hat Thüringen im vergangenen Jahr 3,031 Milliarden Euro ausgegeben. Für dieses Jahr sind 3,173 Milliarden Euro eingeplant.

Unser Sohn hat im Februar noch die Erweiterung des Führerscheines (B196) zum Fahren mit einer 125-ccm-Maschine erworben. Er hatte schon einen Termin auf der Führerscheinstelle, der wegen der Beschränkungen abgesagt wurde. Da er kein Auto besitzt, ist er auf das Fahrzeug angewiesen, um in dieser Zeit nicht mit der Bahn zur Arbeit fahren zu müssen. Besteht eine Möglichkeit, die Eintragung in die Fahrerlaubnis zu erhalten oder das Fahrzeug mit einer vorläufigen Erlaubnis zu bewegen?

Die bloße Teilnahme an der "Fahrerschulung" berechtigt nicht zum Führen entsprechender Krafträder der Klasse A1. Hierzu ist unter Einzug des alten Führerscheins ein neuer Führerschein der Klasse B unter der Eintragung der Schlüsselzahl B196 in der Bundesdruckerei herstellen zu lassen. Dies ist leider einer der zahllosen Sachverhalte, die derzeit auf Grund der Schließung des Bürgeramtes und der klar definierten Ausnahmen (akute Notfälle bei Berufskraftfahrern) nicht bearbeitet werden können. Derzeit warten Hunderte von Menschen darauf, ihre Fahrschulausbildung weiterführen zu können oder die Prüfung zu absolvieren, um ins Berufsleben einsteigen zu können, da Fahrschulen, Dekra und sogar die Begutachtungsstellen für Fahreignung ihre Tätigkeit gänzlich eingestellt haben. Der Sohn ist offenbar Inhaber einer Fahrerlaubnis, darf somit Pkw und Kleinkrafträder führen.

Muss man sich beim Kurzarbeitergeld auf eine Staffelung einlassen?

Bei Kurzarbeitergeld gibt es keine vorgegebene Staffelung. Der Arbeitgeber selbst entscheidet nach seiner Betriebsorganisation, wie er die noch vorhandenen Arbeitsaufgaben auf die Mitarbeiter verteilt und wie weit er demnach die Arbeitszeit reduzieren muss.

Abhängig vom Arbeitsausfall sind 90 bis null Prozent Kurzarbeit möglich, beispielsweise, weil die Produktion wegen ausbleibender Materiallieferungen bis zu einem gewissen Grad eingeschränkt ist oder komplett stillsteht. Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten in einem Betrieb einen Arbeits- und Entgeltausfall von mehr als zehn Prozent haben. Kurzarbeitergeld können nur sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer beziehen. Geringfügig Beschäftigte oder Selbstständige nicht.

Wir arbeiten in einer mittelständischen Firma und haben auch Kurzarbeit. Nun ist schon im Gespräch, einige Mitarbeiter zu entlassen. Auf welcher Grundlage würde in diesem Fall das Arbeitslosengeld berechnet?

Die Arbeitslosenversicherung gehört zu den Sozialversicherungen – wie zum Beispiel auch die gesetzliche Rentenversicherung. Grundlage für die Berechnung des Arbeitslosengeldes ist der reguläre Arbeitslohn der letzten zwölf Monate und keinesfalls das Kurzarbeitergeld. Als berechtigt gilt, wer in den 30 Monaten vor Arbeitslosmeldung mindestens zwölf Monate versicherungspflichtig beschäftigt war.

Dabei können mehrere Beschäftigungen zusammengerechnet werden. Üblicherweise erhält man 60 Prozent des Nettoentgeltes, wenn man keine Kinder hat, beziehungsweise 67 Prozent, wenn man Kinder hat.

Wie viel darf man dazuverdienen? Darf man mehrere Minijobs haben?

Bisher war es so, dass eine Nebenbeschäftigung mit dem Kurzarbeitergeld verrechnet wurde, der Anspruch sich also verringerte. Der Gesetzgeber hat das geändert: Ab 1. April bis zum 31. Oktober 2020 soll darauf verzichtet werden, das Kurzarbeitergeld zu verrechnen, wenn eine Beschäftigung in einer systemrelevanten Branche aufgenommen wird.

Dazu zählen zum Beispiel die Versorgung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen mit Verbrauchsmaterialien, der Lebensmittelhandel und die Lebensmittelherstellung, auch Landwirtschaft, Lieferdienste zur Verteilung von Lebensmitteln.

Ein Arbeitnehmer kann dann maximal so viel netto mit Kurzarbeitergeld und Zuverdienst haben, wie er netto ohne Kurzarbeit hätte. Alles, was darüber geht, wird auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Hat die Nebentätigkeit schon vor Beginn der Kurzarbeit bestanden, wird sie nicht angerechnet. Arbeitnehmer müssen dem kurzarbeitenden Betrieb die Höhe ihres Nebeneinkommens mitteilen. Die Angaben braucht er für die Berechnung des Kurzarbeitergeldes

Mein Vater ist im Dezember 2019 verstorben. Jetzt sollen wir seine Steuererklärung für die vergangenen fünf Jahre abgeben – innerhalb von 14 Tagen. Muss das unbedingt jetzt sein, wo fast alle Institutionen kaum besetzt sind? Wie sollen wir denn so schnell die ganzen Unterlagen zusammenbekommen?

Uwe Büchner vom Thüringer Finanzministerium: Die Finanzämter sind gesetzlich verpflichtet, Steuern gleichmäßig und einheitlich festzusetzen und zu erheben. Nach diesem Grundsatz ist eine Steuerfestsetzung stets zu prüfen, wenn dem Finanzamt Informationen darüber bekannt werden, dass jemand steuerpflichtige Einkünfte erzielt hat und bislang keine entsprechende Steuererklärung vorliegt, obwohl hierzu – aufgrund der Art und/oder Höhe der Einkünfte – eine gesetzliche Erklärungspflicht besteht. Die Erklärungspflicht eines Verstorbenen geht im Rahmen der Gesamtrechtsnachfolge auf den oder die Erben über. Das Finanzamt ist mithin berechtigt und verpflichtet, ausstehende Erklärungen eines verstorbenen Steuerpflichtigen von dem/n Gesamtrechtsnachfolger(n) anzufordern. Das Finanzamt hat dabei sowohl steuer- als auch zivilrechtliche Bestimmungen zu beachten. Üblicherweise werden ausstehende Erklärungen mit einer Frist von vier bis sechs Wochen angefordert. Allerdings berücksichtigen diese regulären Fristen nicht die besonderen Umstände der aktuellen Corona-Situation. Ich empfehle Ihnen daher, bei Ihrem Finanzamt innerhalb der gesetzten Frist einen Antrag auf Fristverlängerung für die Abgabe der angeforderten Steuererklärungen zu stellen. In diesem Zusammenhang sollten Sie bitte kurz die konkreten „coronabedingten“ Schwierigkeiten benennen. Sollte Ihr Vortrag nachvollziehbar sein, wird das Finanzamt Ihnen angemessene Fristen zur Abgabe der Erklärungen einräumen.

Städte wie Jena dünnen den öffentlichen Nahverkehr aus. Werden dadurch nicht die Bahnen und Züge voller, und wie verhält es sich dann mit dem nötigen Abstand?

Anja Tautenhahn, Pressesprecherin Jenaer Nahverkehr: Nach Einführung des Sonderfahrplans für Jena waren Straßenbahnen auf der Linie 1 mit Ziel Lobeda-Ost/Klinikum voller. Wir haben darauf reagiert und den Sonderfahrplan für die Linie 1 nachjustiert. Statt im 30-Minuten-Takt fahren die Bahnen in Spitzenzeiten im 15-Minuten-Takt. Nun wird weiter intensiv beobachtet, wie sich die Fahrgastzahlen entwickeln. In dieser außergewöhnlichen Situation wird alles getan, um Einschnitte so gering wie möglich zu halten und während der gesamten Corona-Krise mobil zu bleiben. Wir hoffen, dass uns das gelingt.

Medizinstudenten im Praktischen Jahr sollen bei der Bewältigung der Krise mit helfen. Was ist, wenn sie krank werden? Wie wirkt sich das auf die Fristen für das Staatsexamen aus und wird das Helfen auch als Famulatur (Praktikum) anerkannt?

Uta von der Gönna, Referentin im Dekanat Medizinische Fakultät der Uniklinik Jena: Es ist nicht alles schon rechtlich geregelt. Dafür bitten wir um Verständnis. Informationen auch zum Praktischen Jahr sind aber schon jetzt auf unseren Internetseiten gut aufbereitet und für eingeschriebene Medizinstudenten zugängig. (www.uniklinikum-jena.de/studiendekanat/Covid_19.html). Letztlich liegen die Entscheidungen zu den Staatsexamensprüfungen beim Landesprüfungsamt.

Mein Ehemann arbeitet bei einer Firma (*), die Pakete und Päckchen ausliefert. Bisher bekam er keine Schutzausrüstung. Der Arbeitgeber besteht auf die Lieferbestätigung, jeder Kunde fasst das Schreibgerät an. Ist das rechtens?

Frank Schenker, Sprecher des Gesundheitsministeriums: Nach einem Erlass der Landesregierung sind Versand- und Postdienstleistung sowie die Auslieferung von Briefen, Päckchen und Paketen nicht verboten. Allerdings dürfen sie nur noch unter strengen Auflagen zur Hygiene erfolgen. Kunden sind über Abstandsregelung und die Einhaltung der Schutzmaßnahmen zu informieren und aktiv aufzufordern, sich an die Abstandsregeln zu halten. Beschäftigte sind zwingend zu schützen. Dafür müssen ein verstärktes Reinigungs-und Desinfektionsregime sowie die Bereitstellung von Desinfektionsmitteln für das Personal gewährleistet sein. Die im direkten Kundenkontakt stehenden Oberflächen sind regelmäßig zusätzlich zu reinigen und zu desinfizieren.

Dürfen Beschäftigte, die infolge der Corona-Pandemie in Kurzarbeit geschickt wurden, dazu zwangsverpflichtet werden, im Einzelhandel oder in der Landwirtschaft zu arbeiten?

Michael Rudolph, Bezirksvorsitzender des DGB Hessen-Thüringen: Dass Beschäftigte, deren Unternehmen durch die Corona-Krise in Notlage geraten sind und deswegen bei der Bundesagentur für Arbeit Kurzarbeit angezeigt haben, nun im Einzelhandel oder als Erntehelfer eingesetzt werden sollen, ist aus Sicht des DGB ein völlig abwegiger Vorschlag. Die Kollegen nehmen eine Versicherungsleistung der Bundesagentur für Arbeit in Anspruch, für die sie Beiträge gezahlt haben. Daraus kann sich kein Zwang zur Aufnahme einer anderen Tätigkeit ableiten. Außerdem würde sich ganz praktisch das Problem stellen, dass nicht alle Kurzarbeiter auf „Kurzarbeit Null“ sind und zum anderen sind diese Kollegen mitunter auch gar nicht qualifiziert und ausgebildet für das komplexe Berufsbild beispielsweise eines Einzelhandelskaufmanns oder Verkäufers.

Darf der Chef seine Bauarbeiter zwingen, in einem vollgestopften Kleinbus zur Baustelle zu fahren?

Katharina Knoll aus dem Thüringer Arbeitsministerium: Der Arbeitgeber darf seine Angestellten natürlich nicht zwingen, gemeinsam in einem Kleinbus zur Arbeit zu fahren. Er hat die Sorgfaltspflicht für seine Angestellten zu erfüllen.

Wir sind ein Lohnsteuerhilfeverein und bearbeiten für unsere Mitglieder die Steuererklärungen. Unsere Beratungsstelle darf aktuell keine Besucher empfangen. Leider versenden die Finanzämter immer noch Anschreiben mit kurzfristigen Terminen, die zurzeit nicht einzuhalten sind. Die meisten Ämtern haben bereits reagiert, nur von den Finanzbehörden ist noch nichts bekannt.

Heike Taubert, Thüringer Finanzministerin: Das Thüringer Finanzministerium hat die Thüringer Steuerberater und weitere Vertreter der steuerberatenden Berufe am 23. März schriftlich darüber informiert, dass die Frist für die Abgabe der Jahressteuererklärungen 2018 verlängert wird. Fristverlängerungsanträgen wird ohne Prüfung eines Verschuldens rückwirkend vom 29. Februar 2020 – zunächst bis zum 31. Mai 2020 – stattgegeben. Fristverlängerungsanträge in Bezug auf Steueranmeldungen, insbesondere für die Lohn- und Umsatzsteuer, werden einzelfallbezogen, aber unter Berücksichtigung der aktuellen Situation großzügig bearbeitet. Denn auch die Steuerberater sind für die Unternehmer und Selbstständigen jetzt eine wichtige Stütze. Zudem muss bedacht werden, dass die Personallage auch in den Steuerkanzleien angespannt ist.

Kann der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern das Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel wegen Ansteckungsgefahr verbieten?

Kerstin Lange, Expertin für Arbeits- und Sozialrecht beim Verband der Wirtschaft Thüringen: Nein. Er kann ihn natürlich auf das große Risiko der Ansteckung hinweisen, letztlich ist es aber die persönliche Entscheidung eines jeden Arbeitnehmers. Er trägt das sogenannte Wegerisiko. Das gilt selbst für den Fall, dass wegen allgemein angeordneter Maßnahmen, weil etwa die öffentlichen Verkehrsmittel nicht mehr oder nur noch seltener fahren, er seinen Arbeitsplatz nicht pünktlich oder gar nicht erreichen kann. Der Arbeitnehmer hat in diesem Fall Fall keinen Anspruch auf Entgelt. Dem Arbeitnehmer ist in diesen Fällen angeraten, sich mit dem Arbeitgeber in Verbindung zu setzen und über die Situation aufzuklären. Er sollte in jedem Fall versuchen, den Arbeitsort zu erreichen.

Infektiologe Rainer Lundershausen aus Erfurt: Wenn möglich, sollten Bus und Bahn gemieden werden. Eine kurze Strecke kann man eventuell auch zu Fuß gehen. Natürlich ist die Aufrechterhaltung des öffentlichen Verkehrs besonders in ländlichen Regionen notwendig. Die öffentlichen Verkehrsmittel sollten aber nur bei dringender Notwendigkeit benutzt werden. Die Fahrzeugführer sollten nur so vielen Fahrgästen den Zutritt gewähren, wie die Einhaltung der Abstandsregel es vorgibt.

Antje Hellmann aus dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft: Ohne Nahverkehr können viele Personen, die etwa im Gesundheitswesen, in der Lebensmittelversorgung oder bei der Polizei arbeiten, ihren Arbeitsplatz nicht erreichen. Zudem sind derzeit signifikant weniger Menschen im Nahverkehr unterwegs. Auch in Bus und Bahn gilt das, was immer gilt: Abstand halten, nach dem Kontakt mit Türen und Griffen Hände waschen und möglichst desinfizieren. Die Nahverkehrsunternehmen haben ihrerseits Reinigung und Desinfektion der Fahrzeuge intensiviert.