Kita-Gebühren in Erfurt: Einnahmen sollen überprüft werden

Erfurt. Die neuen Kita-Gebühren in Erfurt sind so gut wie beschlossen. Sie sind gerechter als bisher, werden von Verwaltung, Politik und Eltern grundsätzlich akzeptiert und sollen nach einer Übergangszeit nicht nur für kommunale, sondern für alle Kindereinrichtungen in der Stadt gelten. Nur eine Frage bleibt unbeantwortet: Wie wirken sie sich auf den städtischen Haushalt aus? Eine Prognose wagt bisher niemand. Deshalb ist in der Gebührenordnung eine Revisionsklausel eingebaut. Es soll also anhand der tatsächlichen Einnahmen überprüft werden, ob die Gebührenhöhe bestehen bleiben kann oder noch einmal angepasst werden muss.

Der Wirbel um die Kita-Gebühren in Erfurt nimmt kein Ende. Archivfoto

Der Wirbel um die Kita-Gebühren in Erfurt nimmt kein Ende. Archivfoto

Foto: zgt

"Dies gilt nach wie vor für beide Seiten", erklärt Denny Möller (SPD), Vorsitzender des Jugendhilfe-Ausschusses. Bei Mehreinnahmen könnten die Gebühren gesenkt werden. "Aber sollte es zu massiven Mindereinnahmen kommen, muss man auch darüber reden", sagt er.

Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) hatte im Rahmen der Gebühren-Diskussion die Haltung der Stadt relativ deutlich formuliert. Um die Eltern bei der Gebührenfrage mit im Boot zu haben, war er bereit, gewisse Mindereinnahmen in Kauf zu nehmen.

Die Schmerzgrenze liegt demnach bei einigen hunderttausend Euro. Derzeit nimmt die Stadt jährlich 6 Millionen Euro von den Eltern ein. Ursprünglich sollte die neue Gebührenordnung zu unveränderten Einnahmen führen.

An den Stellschrauben kann gedreht werden

Die neue Ordnung macht es einfach, an Stellschrauben zu drehen. Denn im Gegensatz zu der aktuellen Regelung werden die Gebühren ab dem Januar 2015 prozentual berechnet. 12 Prozent eines errechneten Monatseinkommens werden für Kinder bis zum 2. Geburtstag veranschlagt, 8 Prozent für Kinder ab 2 Jahre. Um die Gebühr anzupassen, müsste man nur die Prozentwerte ändern.

Derzeit gilt ein Stufenmodell, das mit Einkommensklassen arbeitet. Dort spielt es keine Rolle, ob die Eltern knapp über 30.000 Euro im Jahr verdienen oder genau 40.000 Euro - über die gesamte Spanne hinweg wird derselbe Betrag fällig.

Ausdruck des Kompromisses, den die neue Ordnung darstellt, ist auch die beibehaltene Trennung zwischen Krippen- und Kitakindern. Nicht ohne Grund lehnte das Jugendamt diese Trennung ab. Es sei Eltern nicht zu vermitteln, warum für Kinder, die vielleicht sogar in der selben Gruppe spielen, unterschiedliche Gebühren anfallen.

Andererseits ist für die Krippe derzeit noch der doppelte Betrag fällig. Eine sofortige Gleichstellung bei einigermaßen konstanten Einnahmen für die Stadt hätte die Kita-Plätze, für die mehr Eltern über eine längere Zeit zahlen, teurer gemacht.

Demnächst soll ein Online-Rechner ins Netz gestellt werden, mit dem die Eltern die für sie gültigen Gebühren berechnen können.

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