Lemme erschüttert über FDP-Nein zum NPD-Verbotsantrag

Kyffhäuserkreis. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme hat das Nein der FDP-Minister zu einem eigenen NPD-Verbotsantrag der Bundesregierung scharf kritisiert.

<p>"Rechtsextremismus nur als Dummheit zu bezeichnen kommt einer Verharmlosung gleich und spricht für unerfahrenes und ignorantes Verhalten", erklärte Lemme, zu dessen Wahlkreis der Kyffhäuserkreis gehört, zu der Aussage von Bundeswirtschaftsminister Rösler, Dummheit lasse sich nicht verbieten. Die NPD sei eine verfassungsfeindliche Partei mit rassistischer und antisemitischer Ideologie, die das demokratische System für die Verwirklichung ihrer Ziele instrumentalisiere. Nur mit einem Parteiverbot sei ihr wirksam Einhalt zu gebieten.</p>

Kommentare sind für diesen Artikel deaktiviert.