Müllgebühren in Erfurt drohen deutlich teurer zu werden

Erfurt  Erfurt. Weil das Umweltamt die Kalkulation für die Jahre 2012 bis 2015 zu niedrig angesetzt hat, wird es ab Januar besonders teuer.

Ein Mitarbeiter der Abfallwirtschaft entleert eine Tonne mit Biomüll in ein Müllauto. Foto: Holger John

Ein Mitarbeiter der Abfallwirtschaft entleert eine Tonne mit Biomüll in ein Müllauto. Foto: Holger John

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Erfurt droht zum Jahreswechsel eine drastische Erhöhung der Müllgebühren. Um durchschnittlich rund 20 Prozent könnten die Kosten für die Abfallentsorgung ansteigen, schätzt die Stadtratsopposition – und stützt sich in ihrer Annahme auf die Entwicklung der Entsorgungskosten während der vergangenen drei Jahre.

Für einen Vier-Personen-Haushalt stiege die finanzielle Belastung damit von rund 450 auf etwa 550 Euro pro Jahr. Weil die Abfallentsorgung für unterschiedliche Tonnengrößen unterschiedliche Preise berechnet, wird die erwartete Steigerungen bisweilen leicht höher beziehungsweise niedriger ausfallen können.

Dass eine Erhöhung kommt, gilt seit langem als sicher. Denn schon im dritten Jahr kassiert die Stadt weniger Müllgebühren als an Kosten tatsächlich anfallen. Nachdem Ende 2012 die Müllgebühren für die kommenden drei Jahre festgeschrieben wurden, entpuppte sich diese Kalkulation des Dezernats für Wirtschaft und Umwelt als viel zu optimistisch. Vom ersten Tage an fuhren die Müllwerker Verluste ein. Zunächst wurden daraufhin die Rücklagen aufgebraucht, seit 2014 musste die Stadt den jährlichen Fehlbetrag von 2,3 Millionen Euro durch Umschichtungen im Haushalt aufbringen. Ähnliche Zahlen werden für das laufende Jahr erwartet. Das erste Halbjahr brachte bereits ein amtlich festgestelltes Minus von 700000 Euro. Letztere sind Beträge, die der Erfurter Gebührenzahler in den kommenden drei Jahren nachträglich mit seinen Abfallgebühren bezahlen muss, so Stadtrat Thomas Pfistner. Der CDU-Finanzexperte rechnet mit einer jährlichen Unterdeckung von bis zu drei Millionen Euro, würde es bei den aktuellen Preisen bleiben. „Dabei sind nicht einmal die laufenden inflationsbedingten Kostensteigerungen einberechnet“, so Pfistner. Er fordert die zuständige Beigeordnete Katrin Hoyer (Grüne) auf, umgehend die Berechnungen für die kommenden drei Jahre auf den Tisch des Stadtrats zu legen.

Doch Hoyer schweigt – sowohl zu den Zahlen wie auch zu den Gründen für die Fehlkalkulation in ihrem Amt. Eine entsprechende Anfrage der Redaktion ließ sie gestern unbeantwortet. Dabei hat sie die Fehlkalkulation aus dem Jahr 2012 nicht einmal selbst zu verantworten. Der damals zuständige Dezernent hieß Uwe Spangenberg (SPD). Unter seiner Zuständigkeit hatte das Umwelt- und Naturschutzamt, das die Berechnung der Abfallkosten erstellt, die Gebühren deutlich gesenkt.

Große Tonnen kommen im Verhältnis teurer

Auch die Stadtwerke – sie führen die Abfallsammlungen, die Entsorgung und den Deponiebetrieb im Auftrag und für Rechnung der Stadt durch – bewahren Stillschweigen. „Wir sind nur Auftragnehmer. Für die Kostenkalkulation ist die Stadt zuständig. Da können wir nichts zu sagen“, so ein Sprecher.

Derzeit zahlen Erfurts Haushalte für eine 120-Liter-Tonne pro Leerung im zweiwöchigen Intervall genau 5,33 Euro. Hinzu kommt noch eine Grundgebühr in Höhe von rund 16 Euro je Haushaltsmitglied. Überdurchschnittlich tiefer in die Tasche greifen müssen all diejenigen Haushalte und Mieter von Mehrfamilienhäusern, die eine 240-Liter Tonne bestellt haben.

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