Neuer Klinikbetreiber und Kyffhäuserkreis schließen Vertrag über Krankenhäuser

Kyffhäuserkreis  Über die Zahl der Betten in der Manniske-Klinik in Bad Frankenhausen und in der Geburtsstation in Sondershausen sind Festlegungen getroffen worden.

Die Klinik in Sondershausen und die in Bad Frankenhausen sollen künftig von KMG betrieben werden. Mit dem Landkreis schloss der Träger gestern einen Vertrag ab.

Die Klinik in Sondershausen und die in Bad Frankenhausen sollen künftig von KMG betrieben werden. Mit dem Landkreis schloss der Träger gestern einen Vertrag ab.

Foto: Dirk Bernkopf

Einen Vertrag haben gestern am Abend der Landkreis und der neue Träger der beiden DRK-Krankenhäuser in Sondershausen und Bad Frankenhausen, die KMG Verwaltungs GmbH, unterzeichnet.

In dem Vertrag regeln beide eine künftige Zusammenarbeit, teilten Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD) und der KMG-Vorstandsvorsitzende Ste- fan Eschmann am Abend mit.

In dem Vertragswerk sichert demnach die KMG für die Klinik in Sondershausen die Grund- und Regelversorgung zu sowie den Erhalt der Geburtsstation in der Klinik der Kreisstadt. Für die Manniske-Klinik in Bad Frankenhausen sieht es 37 Planbetten einschließlich 4 Überwachungsbetten sowie 14 Palliativbetten vor. Das entspricht den Zahlen, die KMG bei der Mitarbeiterversammlung präsentiert hatte. Mitte März hatte der Brandenburger Klinikbetreiber den Zuschlag für die insolvente DRK-Krankenhausgesellschaft Thüringen-Brandenburg, zu der neben den Kliniken in Sondershausen und Bad Frankenhausen, auch Häuser in Sömmerda und Luckenwalde gehören.

Die Zahlen der Planbetten im Vertrag würden, wie Eschmann erklärte, „den heutigen Rahmenbedingungen“ entsprechen. Eine Anpassung ist so möglich. Geregelt wurde in dem Vertrag nach TA-Informationen auch die Beteiligung des Landkreises an Organen der Gesellschaft. Der oder die Landrätin wird Mitglied des Aufsichtsrats sein. Darüber hinaus soll ein Kuratorium gegründet werden, in das der Kyffhäuserkreis neben der Landrätin auch vier Vertreter entsendet.

Gegenstand der vertraglichen Regelungen sind auch die Rückfallklauseln, die für die Krankenhäuser beim Verkauf an die DRK-Betreibergesellschaft 1994 beziehungsweise 2003 festgelegt worden waren. Diese regeln Rückgabe und Rückkauf von Grundstücken und der Gebäude für den Fall, dass KMG Insolvenz anmeldet, sich auflöst, den Klinikbetrieb ganz einstellen will oder sich nicht an die gesetzlichen und vertraglichen Vereinbarungen hält. Das soll auch für die im jeweils gültigen Krankenhausplan des Landes festgelegte Größe der Klinik gelten.

Zuvor hatten bereits die Kreistagsmitglieder in einer nichtöffentlichen Sitzung dem Vertrag ohne Gegenstimme zugestimmt, hatte Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD) erklärt. „Unser Ziel, die stationäre Versorgung in Bad Frankenhausen zu erhalten, haben wir erreicht“, sagte die Landrätin.

Und auch die im Sanierungskonzept enthaltenen Änderungen in Sondershausen konnten abgewendet werden. Mit dem Vertrag und dem Beschluss im Kreistag hofft auch KMG-Vorstandsvorsitzender Stefan Eschmann auf die Rückkehr zur Normalität. Die Verunsicherung sei groß gewesen. Aber nun hoffe man, dass man sich auf die Führung der Krankenhäuser konzentrieren könne.

Bis Ende Juni dieses Jahres – und mit Zustimmung des Gläubigerausschusses am 23. April – soll das Insolvenzverfahren beendet sein.

Ende vergangenen Jahres hatte die DRK-Krankenhausgesellschaft Insolvenz angemeldet und Verluste in der Manniske-Klinik in Bad Frankenhausen als Ursache genannt.

Für Bad Frankenhausen hat auch der neue Eigentümer Umstrukturierungen und personelle Einschnitte angekündigt.

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