NPD plant Versammlung vor Fleischerei

Protest gegen Neo-Nazi-Kundgebung. Breites Bündnis soll sich formieren

<p>Erfurt,. Protest regt sich gegen eine Versammlung, die die rechtsextreme NPD für den 17. August in der Trommsdorffstraße plant. Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage der TA bestätigte, habe die Partei die Veranstaltung unter dem Titel "Aus Liebe zum Tier - keine Islamisierung" vor einer Fleischerei angezeigt. Derzeit prüfe man dies entsprechend des Versammlungsgesetzes, so Bürgeramtsleiter Peter Neuhäuser.</p> <p>Die NPD bezieht sich mit dem Titel auf Fleisch von geschächteten Tieren. Schächten ist wegen der Religionsfreiheit im Grundgesetz unter strengen Vorschriften auch in Deutschland erlaubt. Kritiker verweisen deshalb darauf, dass die Partei unter dem Deckmantel des Tierschutzes Ausländerfeindlichkeit und religiöse Intoleranz schüren wolle.</p> <p>Die Trommsdorffstraße sei ein sensibler Standort, meint Bodo Ramelow, Fraktionschef der Linken im Landtag: "Da sind neben einer Moschee mehrere Geschäfte, die von migranten Thüringern betrieben werden." Er hat einen Aufruf verfasst, an Kirchenvertreter, Landes- und Kommunalpolitiker, um den Aufmarsch zu verhindern. Es ginge der NPD um mehr als nur eine Versammlung.</p> <p> Man lasse den Fleischer nicht allein in dieser Situation. Ramelow: "Da sich die religiösen Vorstellungen des Judentums und des Islams in der Frage der Zubereitung von Speisen ähneln, richtet sich die Aktion der NPD auch gegen die jüdische Religion." Dagegen werde sich ein breites Bündnis stellen.</p> <p>Die Landtagsabgeordnete der Linken,Susanne Hennig, forderte, die Kundgebung zu verbieten. Ob dies rechtlich möglich ist, zumal im Bundestagswahlkampf, zu dem die NPD zugelassen wurde, ist jedoch offen.</p>

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