Adams lehnt schärfere Strafen für Kinderpornografie ab

Erfurt .  Thüringens Justizminister lehnt schärfere Strafen für Kinderpornografie ab und fordert, die Ermittler besser zu unterstützen.

Dirk Adams (Grüne) ist Thüringens Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz.

Dirk Adams (Grüne) ist Thüringens Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz.

Foto: Sascha Fromm

Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne) lehnt die von der Union im Bund geforderten schärfere Strafen für Kinderpornografie ab.

„Die einfach zu erhebende Forderung nach einer Verschärfung des Strafrahmens bei Kinderpornografie bringt uns an dieser Stelle nicht weiter“, sagte er auf Anfrage dieser Zeitung. Die möglichen Strafen in diesem Bereich seien ausreichend und würden in der Praxis auch ausgeschöpft.

Nötig sind laut Adams vor allem „fähige und gut ausgebildete Ermittlerinnen und Ermittler“. Hier müssten die zuständigen Behörden mehr Geld in die Hand nehmen und IT-Spezialkräfte anwerben, sagte der Minister.

Am Wochenende war ein Fall schweren sexuellen Missbrauchs mehrerer Kinder in Münster bekannt geworden. Der 27 Jahre alte Hauptverdächtige war wegen Kinderpornografie-Besitzes zweifach vorbestraft. Bislang gab es in dem Fall Festnahmen von elf Tatverdächtigen aus mehreren Bundesländern. Sieben von ihnen sitzen in Untersuchungshaft.

In der Bundesregierung ist am Mittwoch zwischen Union und SPD ein heftiger Streit darüber ausgebrochen, welche Konsequenzen aus den Missbrauchsfällen von Münster gezogen werden sollten. Vertreter von CDU und CSU griffen SPD-Justizministerin Christine Lambrecht scharf an und warfen ihr "Arbeitsverweigerung" und eine "Blockadehaltung" vor. Lambrecht hatte zuvor Unionsforderungen nach einer Verschärfung des Strafrahmens bei Kinderpornografie zurückgewiesen.