AfD-Abgeordnete wollen Antifa als terroristische Vereinigung verbieten

Potsdam  Abgeordnete aus verschiedenen Bundesländern fordern ein Verbot der Antifa.

Die Antifa müsse als terroristische Vereinigung eingestuft werden, erklärten die an der Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden ihrer Bundesländer beteiligten AfD-Abgeordneten.

Die Antifa müsse als terroristische Vereinigung eingestuft werden, erklärten die an der Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden ihrer Bundesländer beteiligten AfD-Abgeordneten.

Foto: Jan Woitas/dpa

Fünf AfD-Abgeordnete aus verschiedenen Bundesländern haben ein Verbot der Antifa gefordert. Die Antifa müsse als terroristische Vereinigung eingestuft werden, erklärten die an der Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden ihrer Bundesländer beteiligten Parlamentarier nach einem am Montag zu Ende gegangenen gemeinsamen Treffen in Potsdam. Straftaten der Antifa richteten sich in „schwerwiegender Weise gegen die innere Sicherheit der Bundesländer und gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland“.

Zur Begründung benannten die fünf AfD-Abgeordneteneine Antifa-Broschüre aus Augsburg, die Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg im vergangenen Jahr und einen Angriff auf einen Bus mit AfD-Demonstrationsteilnehmern in Stuttgart.

Allerdings bleibt unklar, was die fünf AfD-Politiker unter Antifa genau verstehen und welche Gruppen oder Menschen darunter fallen und was sie genau verbieten wollen.