AfD-Landeschef Höcke mit juristischer Niederlage

Jena  Beim Streit um ein Foto in der Tageszeitung taz hat Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vorerst eine Niederlage erlitten.

Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Foto: Alexander Volkmann

Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Foto: Alexander Volkmann

Foto: zgt

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Wie das Oberlandesgericht in Jena nach Angaben des MDR mitteilte, hat Höcke eine zuvor erlassene Einstweilige Verfügung der Zeitung nicht zugestellt. Damit habe es die Entscheidung - juristisch gesehen - nie gegeben. Höcke muss damit die gesamten Verfahrenskosten von den Angaben zufolge über 3000 Euro tragen.

Höcke wollte der Zeitung verbieten, ein Foto zu verbreiten, das ihn mit erhobenem rechten Arm zeigt. Aus der AfD Landtagsfraktion hieß es dazu, Höcke wolle das Foto jetzt durch ein Gerichtsverfahren verbieten lassen.

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