AfD-Politiker aus Arnstadt hat Kontakt zu Rechtsextremen

Arnstadt/Erfurt.  Der Chef der AfD-Fraktion im Stadtrat von Arnstadt, Markus Klimpel, hat trotz des Unvereinbarkeitsbeschlusses seiner Partei Verbindungen zu rechtsextremen Organisationen.

Der Arnstädter AfD-Politiker Markus Klimpel hat Kontakt zu rechtsextremen Organisationen, die auf der „Unvereinbarkeitsliste“ seiner Partei stehen.

Der Arnstädter AfD-Politiker Markus Klimpel hat Kontakt zu rechtsextremen Organisationen, die auf der „Unvereinbarkeitsliste“ seiner Partei stehen.

Foto: Markus Scholz / dpa

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Der Chef der AfD-Fraktion im Stadtrat von Arnstadt, Markus Klimpel, steht mit mehreren Organisationen in Verbindung, die auf der offiziellen „Unvereinbarkeitsliste“ seiner Partei stehen. Das hat der MDR Thüringen herausgefunden und beruft sich auf vorliegende Fotos und Social Media Chats.

So ist Klimpel bei Kundgebungen der rechtsextremen „Freien Kräfte“ in Erfurt zu sehen. Die Veranstaltungen hatten im Juni und September 2012 stattgefunden. Damals waren Kameradschaftsmitglieder aus mehreren Bundesländern, „Autonome Nationalisten“, Hooligans sowie Aktivisten des von NPD-Mitgliedern gegründeten und inzwischen aufgelösten Vereins „Pro Erfurt“ nach Erfurt gekommen. Die AfD wurde im Jahr darauf gegründet. Der Verein „Pro Erfurt“, den der Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextrem einstufte, ist auf der „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD verzeichnet. Ebenso die rechtsextremen „Freien Kräfte“.

Klimpel scheint zudem enge Kontakte zu einer Führungsfigur der Organisation „Schlesische Jugend“ zu unterhalten. Sie steht ebenfalls auf der „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD. Als Schlüsselfigur der rechtsextremen Vereinigung gilt deren Vorsitzender Fabian Rimbach. Ihn hat Klimpels Fraktion in Arnstadt im vergangenen Jahr zum „sachkundigen Bürger“ berufen. In dieser Funktion soll der Rechtsextremist die Stadträte im Finanzausschuss beraten. Laut Thüringer Gemeindeordnung ist das möglich. Der Thüringer Verfassungsschutz stuft die „Schlesische Jugend“ als rechtsextrem ein und teilte mit, die Organisation werde „von aktiven Rechtsextremisten für Bestrebungen missbraucht, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind.“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Torben Braga, sagte dem MDR Thüringen mit, dass dem AfD-Landesvorstadt die Berufung Rimbachs „seit Ende 2019 bekannt und seitdem auch Gegenstand einer Prüfung durch den Kreisverband und den Landesvorstand“ sei. Laut Braga sei die Arnstädter AfD-Stadtratsfraktion vom Landesvorstand unmissverständlich aufgefordert worden, jegliche Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden der „Schlesischen Jugend“ zu beenden und auf seine Abberufung als „sachkundigen Bürger“ hinzuwirken.

Auf der „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD finden sich dutzende radikale Organisationen, mit denen die Partei nicht in Verbindung gebracht werden möchte. Mit der Aufstellung der Liste will die AfD unter anderem die Beobachtung durch den Verfassungsschutz verhindern.

Markus Klimpel wollte sich auf Anfrage nicht äußern. Der Landesvorstand der AfD distanzierte sich von dem Arnstädter Fraktionschef. Braga kündigte eine „weitere Prüfung durch die zuständigen Partei-Gremien“ an. Dabei müsse geklärt werden, ob sich Klimpel noch im Rahmen der AfD-Statuten bewege. Klimpel hatte am vergangenen Samstag gemeinsam mit anderen AfD-Kommunalpolitikern eine Erklärung unterzeichnet. In dieser wehren sie sich gegen Vorwurf „Nazis“ zu sein.

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