NPD erlebt im Eichsfeld ein Fiasko – 150 Demonstranten setzen Zeichen gegen Rechts

Leinefelde. Der Abschluss des Europawahlkampfes lockt kaum Menschen. 29 Teilnehmer beteiligen sich an rechtsextremer Demo. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.

Der extrem rechte Eichsfeldtag der NPD verliert immer deutlicher an Anziehungskraft. Obwohl er in diesem Jahr den offiziellen Abschluss des Europawahlkampfes der höchstrichterlich als verfassungsfeindlich eingestuften Partei darstellte, fanden am Samstag lediglich 140 Menschen zwischen 13 Uhr und 22.30 Uhr den Weg auf den Sportplatz am Stadtrand im eichsfeldischen Leinefelde.

Anhänger der rechtsextremen Partei. Sie hatten einen Aufzug angemeldet und zogen mit knapp 30 Leuten durch die Leinefelder Straßen in Richtung Bahnhof. Am Ende standen sich beide Versammlungen gegenüber – zu Zwischenfällen ist es nicht gekommen. Foto: Antonia Pfaff © zgt

Diese offizielle Zahl bestätigte die zuständige Landespolizeiinspektion Nordhausen noch am Samstagabend.

Für den NPD-Landesvorsitzenden und stellvertretenden Bundeschef Thorsten Heise – er wohnt im Eichsfeld – geriet die Veranstaltung einmal mehr zu einem Fiasko. Nachdem es zuvor Querelen um ein Alkoholverbot gegeben hatte, kündigte Heise spontan als Reaktion einen Aufzug durch die Stadt an. Es wurde auf einer offiziell als Familienfest beworbenen Veranstaltung also für Alkoholausschank demonstriert. 29 Personen folgten dem Aufruf zum Aufzug, der zunächst mehr als 30 Minuten gestoppt wurde. Denn am Lautsprecherwagen waren jene Wahlplakate der NPD angebracht, die Innenminister Georg Maier (SPD) erst tags zuvor einkassiert hatte. Allerdings hatte es die Verfügung des Ministers noch nicht „in den behördlichen Umlauf“ geschafft, weshalb keine „behördliche Handhabe“ vorliege, wie es aus Verwaltungskreisen hieß. Deshalb wurden die Plakate nicht abgenommen.

Landrat Werner Henning (CDU) hatte sich am Vormittag ein Bild von den Sicherheitsvorkehrungen gemacht. Im Vorfeld hatte es Querelen um durch seine Versammlungsbehörde erlassene Auflagen gegeben. Henning erklärte, dass das Innenministerium keinesfalls ein striktes Alkoholverbot empfohlen habe. Der Innenminister hatte das tags zuvor anders dargestellt.

Der Innenpolitiker der Thüringer Grünen, Dirk Adams, forderte bei der Gegendemonstration die Versammlungsbehörde auf, enger mit der Task Force des Innenministeriums zusammenzuarbeiten. „Es wäre ein Leichtes gewesen, den Empfehlungen zu folgen“, zeigte er sich überzeugt. Henning hatte sich zuvor im Gespräch mit dieser Zeitung deutlich von der Darstellung distanziert, dass es zwischen der Versammlungsbehörde und der Innenminister-Task-Force „einen größeren Dissens“ bezüglich der Auflagen gegeben habe.

Ob 2020 erneut der rechtsextreme Eichsfeldtag auf dem Leinefelder Sportplatz stattfinden wird, ist indes mehr als fraglich. Denn das Gelände liegt im Areal der Landesgartenschau, für deren Vorbereitung bald die Baumaßnahmen beginnen.