Erfurt. Etwa 54.000 Einsprüche sind bei den Finanzämtern in Thüringen eingegangen. Um welche Bedenken es geht.
In Thüringen gibt es bisher gegen etwa jeden zehnten Grundsteuerwertbescheid einen Einspruch. Das geht aus Zahlen hervor, die Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert am Mittwoch im Landtag vorlegte. Insgesamt seien bei 480.000 Bescheiden bisher 54.000 Einsprüche bei den Finanzämtern im Freistaat eingegangen. Beim Gros, etwa 50.000, gehe es um verfassungsrechtliche Bedenken. In rund 4000 Fällen hätten die Grundstücksbesitzer Detailfragen moniert wie falsche Angaben, die korrigiert werden sollen.
Klage sei nicht ausgeschlossen
Schubert sagte, bisher gebe es bundesweit keine Verfassungsklage gegen das neue Grundsteuerverfahren. Eine Klage sei jedoch nicht ausgeschlossen. Forderungen der FDP-Gruppe, sämtliche Bescheide zur Feststellung des Grundsteuerwertes unter dem Vorbehalt der Nachprüfung zu stellen, lehnte der Staatssekretär ab.