Erfurt. Für Mirjam Kruppa ist die Flüchtlingsfrage eines der wesentlichen Zukunftsthemen schlechthin. An den Bund stellt sie eine konkrete Forderung.
Der Umgang mit Flüchtlingen ist nach Einschätzung von Thüringens Migrationsbeauftragter Mirjam Kruppa eine Daueraufgabe. „Die Flüchtlingsfrage ist keine punktuelle Herausforderung, sondern eines der wesentlichen Zukunftsthemen schlechthin“, teilte Kruppa am Dienstag mit Blick auf das für Mittwoch geplante Bund-Länder-Treffen mit. Migration und Integration müssten in allen gesellschaftlichen Bereichen mitgedacht werden. Der Bund müsse „die betroffenen Regelstrukturen in Ländern und Kommunen finanziell angemessen ausstatten“.
Unterstützung für Ramelow-Vorstoß
Bund und Länder wollen am Mittwoch über Fragen der Migrationspolitik beraten und dabei vor allem über die Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung sprechen. Die Länder pochen unter anderem auf eine vollständige Kostenerstattung für Unterkunft und Heizung für Geflüchtete sowie eine allgemeine monatliche Pro-Kopf-Pauschale für die Unterbringung und Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Der Deutsche Städtetag verlangt in der Sache eine dauerhafte Regelung.
Kruppa sagte, oberste Priorität müsse sein, „allen Menschen, die hier leben, schnellstmöglich Teilhabe in sämtlichen gesellschaftlichen Bereichen zu ermöglichen“. Sie unterstütze den Vorschlag von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nach der Möglichkeit eines Spurwechsels für Asylbewerber, die schon länger in Deutschland leben und sich nichts haben zu Schulden kommen lassen. Ein bereits gestellter Asylantrag müsse zurückgenommen werden können, hatte Ramelow gefordert.
Kruppa sagte, mit einem sogenannten Spurwechsel ginge auch eine erhebliche Entlastung der Verwaltung ein. Die Ausländerbehörden sollten in die Lage versetzt werden, „schnellstmöglich Klarheit über Aufenthaltsperspektiven zu schaffen, damit Menschen planen und sich in die Gesellschaft einbringen können“, so Kruppa.