Christoph Matschie zum Digitalpakt: „Es geht um die Zukunft der nächsten Generationen“

Sömmerda  Christoph Matschie spricht sich in Sömmerda für den Digitalpakt aus und fordert eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.

Jakob von Weizsäcker und Christoph Matschie zu Gast in der Staatliche Berufsbildenden Schule Sömmerda.

Jakob von Weizsäcker und Christoph Matschie zu Gast in der Staatliche Berufsbildenden Schule Sömmerda.

Foto: Maria Hochberg

Einstimmig haben die Ministerpräsidenten am Mittwoch die Grundgesetzänderung blockiert, die das bisherige Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich lockern sollte.

Die Auszahlung von Bundesmitteln zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur an Schulen in Höhe von fünf Milliarden Euro ist damit hinfällig. Auch der vom Bundestag geplante Starttermin des Digitalpaktes zum Januar 2019 bleibt vorerst Zukunftsmusik.

Der Bundestagsabgeordnete Christoph Matschie hat für die Entscheidung der Ministerpräsidenten nur wenig Verständnis: „Es geht um die Zukunft der nächsten Generationen. Deshalb ist es notwendig, dass Bund und Länder in Bildungsfragen enger zusammenarbeiten!“, sagte er in Sömmerda.Die Bundesländer stören sich vor allem daran, dass sie die Hälfte der Kosten für die Digitalisierung der Schulen ab 2020 selbst tragen sollen. Zudem wird bei einer Lockerung des Kooperationsverbotes befürchtet, zu viele Zuständigkeiten an den Bund abgeben zu müssen.

Solche Bedenken über einen möglichen Niedergang des Föderalismus empfindet Matschie als übertrieben: „Sich als Bund finanziell zu beteiligen heißt nicht, den Bundesländern ihre Kompetenzen abzusprechen!“

Stattdessen seien mit der Gesetzänderung wichtige Investition in die Zukunft möglich: „Die technische Entwicklung ist nicht aufzuhalten. Die Voraussetzungen für eine Digitalisierung der Lern- und Arbeitswelt müssen schon heute geschaffen werden, um nicht von anderen Ländern abgehängt zu werden“.

Eine weitere wichtige Grundlage für die Digitalisierung sei der flächendeckende Ausbau des Internetnetzes: „In ländlich geprägten Regionen gibt es noch zu viele blinde Flecken beim Internet. Das ist auch für die Schulen ein Problem“.

Matschie fordert, dass die Länder ihre Eigeninteressen nicht nur in der Bildung und Digitalisierung zurückstellen: „Es kann nicht weitergehen wie bisher! Die ganze Gesellschaft muss auf dem Weg in die Zukunft Hand in Hand gehen!“

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