Corona-Krise: Thüringen plant milliardenschweren Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte

Erfurt.  Die Thüringer Landesregierung plant milliardenschwere Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte, die von der Corona-Krise betroffen sind.

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) plant einen milliardenschweren Schutzschirm, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. „Es stehen Hunderte Unternehmen und Tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel“, warnt er.

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) plant einen milliardenschweren Schutzschirm, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. „Es stehen Hunderte Unternehmen und Tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel“, warnt er.

Foto: Martin Schutt / dpa

Die Thüringer Landesregierung plant milliardenschwere Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte. In einem internen Papier des Thüringer Wirtschaftsministeriums zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise, das dieser Zeitung vorliegt, heißt es: „Für die Umsetzung dieser Maßnahmen stellt der Freistaat Thüringen in einem ersten Schritt finanzielle Mittel in Höhe von bis zu 1,5 Milliarden Euro bereit.“ Die Mittel sollen zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen und zur langfristigen Stärkung der Eigenkapitalbasis der Thüringer Unternehmen dienen. Alle aktuellen Infos im kostenfreien Corona-Liveblog

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wollte die Summe auf Anfrage nicht kommentieren. Sicher sei aber: „Es stehen Hunderte Unternehmen und Tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel“, so Tiefensee. Das Land müsse schnell und energisch gegensteuern. Thüringen wolle deshalb einen „Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte“ schaffen. Das Geld dafür müsse von Bund und Land bereitgestellt werden. Es gehe darum, die Folgen der Krise soweit wie möglich zu begrenzen und eine große Zahl von Insolvenzen zu verhindern.

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Nach Plänen des Wirtschaftsministeriums sollen Unternehmen schnellen und unbürokratischen Zugang zu Krediten und Darlehen, Beteiligungen, aber auch direkten Zuschüssen bekommen.

• Unter anderem solle nach dem Vorbild der Hochwasserhilfe 2013 ein Soforthilfeprogramm aufgelegt werden, über das Klein- und Kleinstunternehmen, aber auch Freiberufler eine Unterstützung in Form eines einmaligen, direkten Zuschusses von bis zu 30.000 Euro erhalten könnten.

• Zudem erwägt das Land die Einrichtung eines „Thüringen-Fonds“, über den vorübergehende Beteiligungen an strategisch wichtigen Unternehmen eingegangen werden können.

Zu den verschiedenen Vorschlägen des Wirtschaftsministeriums liefen derzeit die Abstimmungen, sagte Tiefensee. Er gehe davon aus, dass die Antragsbearbeitung „sehr kurzfristig“ beginnen könne. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollen vorhandene Angebote wie das Bürgschaftsprogramm und der Thüringer Konsolidierungsfonds ergänzt werden.

Der Fonds sei mit den seit vergangener Woche eingegangen Anfragen bereits völlig überzeichnet, berichtete Tiefensee. Das Wirtschaftsministerium habe das Kreditprogramm, mit dem Unternehmen in Schwierigkeiten unterstützt werden können, durch Umschichtung eigener Haushaltsmittel von 6 auf 10 Millionen Euro aufgestockt. Aktuell lägen bereits Anfragen von 25 Unternehmen im Umfang von mehr als 12,5 Millionen Euro vor.

„Wenn wir jetzt nicht gegensteuern, kann das zum Zusammenbruch eines erheblichen Teils unserer etablierten wirtschaftlichen Strukturen führen“, warnte der Sozialdemokrat. Das alles später wieder neu aufzubauen, werde noch erheblich teurer. Deshalb halte er es für absolut notwendig, dass der Staat hier mit massiven Investitionen eingreife und die Wirtschaft stabilisiere.

Tiefensee mahnte weiterhin, Regularien und Vorgaben auf Bundes- und EU-Ebene – die für das Fördergeschäft auf Landesebene entscheidend seien – sollten nun schnell vereinfacht und oder zumindest zeitweise ausgesetzt werden. „Dass wir auf Überbrückungskredite aus beihilferechtlichen Gründen immer noch Zinsen aufschlagen müssen, ist in der momentanen Situation ein Unding“, kritisierte er. „Wir wollen den Unternehmen die Kredite zinslos und gestreckt auf eine längere Zeit zur Verfügung stellen.“