Thüringer Lehrern könnte wegen Datenschutzverstößen im Zusammenhang mit dem coronabedingten Lernen zu Hause ein Bußgeld drohen. „Es handelt sich dabei um einige wenige Einzelfälle. Wir sind noch in der Recherche. Ein Bußgeldverfahren gibt es bislang nicht. Aber wir sind möglicherweise auf dem Weg dorthin“, sagte Landesdatenschützer Lutz Hasse im Gespräch mit dieser Zeitung. Die Höhe der Strafen bewege sich in der Regel zwischen 100 und 1000 Euro. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog
In den vergangenen zwei Monaten haben Hasses Behörde nach seinen Angaben etwa 30 Anfragen von Eltern, Schülern und Schulen erreicht. Es hätten insbesondere geeignete Lernplattformen für Online-Hausaufgaben oder Videokonferenzsysteme eine Rolle gespielt. „Wir haben auf mehreren Seiten dargelegt, was datenschutzrechtlich dafür oder dagegen spricht und eine Empfehlung abgegeben“, so Hasse. „Oftmals haben wir von der Nutzung des angefragten Produkts abgeraten und darauf hingewiesen, dass Thüringen die nötigen Kommunikationsmittel zur Verfügung stellt.“
Durch die Covid-19-Pandemie hat aus Sicht des Datenschützers vom Grundsatz her eine positive Entwicklung beim modernen Lernen begonnen, „nämlich dass die Schulen endlich digitalisiert werden“. Dass dies teilweise unkontrolliert in einem kurzen Zeitraum passiere, führe manchmal zu Problemen. „Wenn das System nicht sicher ist, Zugriffe Unbefugter mehr oder weniger leicht möglich sind, ist das datenschutzrechtswidrig. Und dann muss man das irgendwie steuern.“
Hasse sitzt auch den Arbeitskreisen „Datenschutz und Schule“ sowie „Medienkompetenz“ der Datenschutzkonferenz vor, einem Gremium der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder. In der Funktion macht er auf einen dringenden Handlungsbedarf aufmerksam. „Die Medienkompetenz der Schüler und auch der Lehrer liegt darnieder. Eine Ausbildung der Lehrer in dieser Hinsicht findet gar nicht statt“, sagte Hasse. Das müsse sich dringend ändern.