Demo der Rechten in Weimar ohne große Vorkommnisse

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hatte einer angemeldeten rechten Demonstration am Samstag in Weimar kurz vor 13 Uhr zugestimmt. Die Demo mit 35 Teilnehmern verlief laut Polizei ohne größere Vorkommnisse. Auch die Veranstaltungen des Bürgerbündnisses gegen Rechts verliefen störungsfrei. Daran nahmen etwa 150 Demonstranten teil.

Weimar hatte versucht den Aufmarsch der rechten Szene zu verhindern. Foto: dpa

Weimar hatte versucht den Aufmarsch der rechten Szene zu verhindern. Foto: dpa

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Weimar. Erwähnenswert sind laut Polizei noch zwei Brände, die sich zwischen 13.00 Uhr und 14.00 Uhr mit nur 45 Minuten Abstand und einer räumlichen Entfernung von 300 Metern ereigneten. Dabei brannte ein Textilcontainer in der Rosentalstraße und danach eine schon zum Teil abgerissene Baracke. Bei der Baracke sprach die Feuerwehr von einem Vollbrand. Die Thüringer Polizei ist bei ihrem Einsatz von Beamten aus Bayern und Rheinland-Pfalz sowie durch die Bundespolizei unterstützt worden.

Der Polizeieinsatz hatte das Ziel, beiden Lagern ihr verfassungsmäßiges Recht auf Demonstrationsfreiheit zu ermöglichenund gleichzeitig gewaltttige Auseinandersetzungen sowie Sachbeschädigungen in der Stadt Weimar zu verhindern.

Route der Demo der Rechten führte rund um den Hauptbahnhof

Die Route führte ab 13 Uhr rund um den Hauptbahnhof, deswegen wurden Anwohner gebeten ihre Autos umzuparken. Zudem hatten Polizei und Stadtverwaltung den Weimarer Bürgern und Gästen der Stadt empfohlen, diesen Bereich weiträumig zu meiden sowie bei Bahnreisen etwas mehr Zeit einzuplanen. Auch der Rastenberger Tunnel war zeitweise gesperrt.

Die Verbotsverfügung der Stadt Weimar gegen die für Samstag angemeldete rechte Demonstration war zunächst durch das Verwaltungsgericht aufgehoben worden. Dagegen hatte die Stadt Weimar in der Nacht zum Samstag Widerspruch beim Oberverwaltungsgericht eingelegt.

Der Widerspruch der Stadt wurde laut Aussagen der Weimarer Polizei am frühen Samstagmorgen, gegen 3.00 Uhr überbracht.

Weimar hatte die rechtsradikale Demonstration verboten

Eine rechtsradikale Demonstration, die für Samstag in Weimar angemeldet war, ist am Freitag von der Stadt verboten worden. Der Antrag des Anmelders war am Dienstag eingegangen und sei sorgfältig geprüft worden, so Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD).

Beim sogenannten Kooperationsgespräch im Rathaus habe man dem Anmelder am Donnerstag erklärt, die beantragte Demonstrationsstrecke durch die Stadt sei nicht möglich. Wolf begründete das zum einen mit der bereits einen Tag früher angemeldeten Gegendemonstration des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus. Sie soll am Samstag an mehreren Orten der Innenstadt mit rund 500 Teilnehmern stattfinden. Zum anderen sprechen demnach die Weimarer Notfalltage dagegen. In deren Rahmen finden am Samstag Rettungsübungen statt, für die Straßen gesperrt werden müssen.

Rechtliche Schritte gegen Verbot erfolgreich

Der rechtsradikale Anmelder habe weder eine Alternativroute akzeptiert noch das Angebot einer Standkundgebung. "Er beharrte auf seiner Route", so Wolf. Zudem sei unklar gewesen, wieviele Leute letztlich erwartet würden. Der Anmelder sprach Donnerstag von bislang 150 Zusagen. Als Ordner habe er nur strafrechtlich vorbelastete Personen benennen können. Der Anmelder hatte Wolf zufolge schon am Freitag rechtliche Schritte gegen das Verbot angekündigt. Mit Erfolg.

Die Polizei hat für den Samstag verstärkte Präsenz angekündigt. Für den Tag selbst bereitete man einen Einsatz speziell rund um den Hauptbahnhof vor, erklärte der Leiter der Polizeidirektion Jena, Heiko Schmidt. Dafür würden Kräfte aus ganz Thüringen und dem übrigen Bundesgebiet zusammengezogen. Schmidt bat deshalb die Bevölkerung um Verständnis für mögliche Einschränkungen.

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