Diskurs in Sachen Atommüll-Endlager – Ministerium rechnet mit reger Beteiligung

Erfurt/Gotha.  Wird das künftige Atommüll-Endlager womöglich an den Thüringern vorbei gesucht? Das sind Befürchtungen, die das Thüringer Umweltministerium aber für völlig unbegründet hält.

Symbolische Atommüllfässer stehen unweit vom ehemaligen Erkundungsbergwerk Gorleben im Wald. 90 Gebiete in Deutschland haben nach Erkenntnissen der Bundesgesellschaft für Endlagerung günstige geologische Voraussetzungen für ein Atommüll-Endlager, darunter auch 60 Prozent der Landesfläche von Thüringen.

Symbolische Atommüllfässer stehen unweit vom ehemaligen Erkundungsbergwerk Gorleben im Wald. 90 Gebiete in Deutschland haben nach Erkenntnissen der Bundesgesellschaft für Endlagerung günstige geologische Voraussetzungen für ein Atommüll-Endlager, darunter auch 60 Prozent der Landesfläche von Thüringen.

Foto: Philipp Schulze / dpa

Das Grüne-geführte Thüringer Umweltministerium ist der Befürchtung entgegengetreten, die Thüringer Öffentlichkeit könne nicht hinreichend an der Suche nach einem Atommüll-Endlager beteiligt werden. „Diese Sorge ist unbegründet, zumal der Weg zur Entscheidung noch sehr weit ist“, teilt ein Ministeriumssprecher auf Anfrage mit. Zu den nächsten Schritten gehöre, dass alle Bundesländer und damit auch Experten des Thüringer Umweltministeriums und des Landesamtes für Umwelt. Bergbau und Naturschutz weitere seismologische und geologische Daten an den Bund übermitteln. „Dazu zählen Kriterien wie großräumige Vertikalbewegungen, Einflüsse aus früherer oder aktiver bergbaulicher Tätigkeit und seismische Aktivitäten“, sagt der Sprecher.

Das Ministerium geht davon aus, dass die Bürger die Informations- und Beteiligungsangeboten des Bundes rege nutzen, sobald das Suchverfahren konkreter wird. „Wir werden als Fachministerium entsprechend darüber informieren und dafür werben“, betont der Sprecher. Ohnehin vertrete eine Thüringerin den Freistaat im Nationalen Begleitgremium, das sich im Dezember 2016 konstituiert und sich insbesondere die Beteiligung der Öffentlichkeit auf die Fahnen geschrieben hat.

Kritik von Bürgerinitiativen und Umweltverbänden

Die Befürchtung, die Thüringer Öffentlichkeit würde zu wenig einbezogen und der Freistaat womöglich das Nachsehen haben, war laut geworden, nachdem sich vor wenigen Tagen nur sehr wenige interessierte Bürger aus Mitteldeutschland an der Online-Auftaktveranstaltung der sogenannten Fachkonferenz Teilgebiete – einem der Formate, die das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung anbietet – beteiligt hatten, darunter zwei aus dem Landkreis Gotha. „Ich hatte mich dafür auch angemeldet, aber mit meiner Berliner Adresse“, sagt der Jenaer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert. Der Linke arbeitete in der Kommission mit, die die Kriterien für die Endlagersuche festlegte.

Das rein digitale Format der Auftaktveranstaltung zur Fachkonferenz, das wegen der Corona-Pandemie gewählt wurde, war allerdings von Bürgerinitiativen und Umweltverbänden wegen der aus ihrer Sicht massiv eingeschränkten Diskussions- und Interaktionsmöglichkeiten kritisiert worden. Die Fachkonferenz Teilgebiete berät den Ende September vorgestellten Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung nach der Auftaktveranstaltung an drei Terminen: Der erste findet zwischen dem 4. und 7. Februar 2021 in Kassel statt, der zweite zwischen dem 15. und 18. April in Darmstadt.

Dem Zwischenbericht zufolge kommen rund 60 Prozent der Landesfläche von Thüringen für ein Endlager mit hoch radioaktivem Atommüll in Frage. 2031 soll der Standort gefunden sein.