Diskussionsveranstaltung um Wohnblocks An der Weiße lief aus dem Ruder

Arnstadt (Ilm-Kreis). Es sollte bei einer Diskussionsveranstaltung eigentlich um die Wohnblocks An der Weiße und ihre Mieter gehen. Aber es ging einigen Akteuren der CDU-Veranstaltung im Burgkeller tatsächlich nur um parteigesteuertes Politgemetzel, dubiose Anschuldigungen und durchschaubare Rachegelüste.

Detlef Möller, der neue Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft in Arnstadt, wollte beim Infoabend im „Burgkeller“ zur Sanierung der Wohnblöcke An der Weißeeigentlich Sachfragen der Bürger beantworten. Am Ende wurde aus der Veranstaltung aber ein Polittribunal. Foto: Michael Keller

Detlef Möller, der neue Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft in Arnstadt, wollte beim Infoabend im „Burgkeller“ zur Sanierung der Wohnblöcke An der Weißeeigentlich Sachfragen der Bürger beantworten. Am Ende wurde aus der Veranstaltung aber ein Polittribunal. Foto: Michael Keller

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„Die Animositäten im Stadtrat gehen uns auf den Wecker! Das ganze Hin und Her bringt nicht weiter. Nur gemeinsam können wir einen Weg finden.“ Der wütende Zwischenruf eines Weiße-Bewohners, der eigentlich wie alle anderen Betroffenen auch das erwartet hatte, was auf der Einladung stand – einen Informations- und Diskussionsabend – umreißt genau das, was sich Dienstag im „Burgkeller passierte – ein aus dem Ruder gelaufener Abend.

Rund 50 Gäste waren zu der vielleicht sicher gut gemeinten Veranstaltung unter CDU-Ägide gekommen. Doch der Infoabend wurde von einigen – man muss es so deutlich sagen – missbraucht. Als Parteiveranstaltung, auf der schmutzige Wäsche gewaschen, alte Rachegelüste befriedigt wurden, anstatt den Bürgern Antworten auf ihre dringendsten Fragen zu geben. Nämlich, was mit den Weiße-Blocks passiert, und was die Mieter dort zu erwarten haben.

Belange der Bürger waren letztlich zweitrangig

Erst verteilte CDU-Stadtchef Knut Vettrich noch Rosen anlässlich des Frauentages, dann war Schluss mit Nettigkeiten. Der Abend, der sich eigentlich um die Wohnblocks An der Weiße, ihre Sanierung und ihre Mieter drehen sollte, wurde kurzerhand in Geiselhaft genommen und zum politischen Tribunal umgedeutet. Hauptakteure: Linke-Fraktionschef Frank Kuschel, der CDU-Fraktionsvize im Stadtrat Jürgen Hoffmann, und Jan Kobel, CDU-Mitglied und erbitterter Gegner des Arnstädter Bürgermeisters Alexander Dill.

Im Mittelpunkt der Angriffe: eben jener Bürgermeister. Es ging nicht mehr um die Sanierung, nicht mehr um die Bürger. Es ging um Politscharmützel.

Detlef Möller, seit neun Wochen neuer Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft Arnstadt (WBG), hatte vor Wochenfrist das vom Aufsichtsrat der WBG einstimmig verabschiedete Neukonzept für die Sanierung der Weiße-Blocks mit einigen Änderungen vorgestellt (TA berichtete). Darum sollte es gehen. Und um die Mieter. Die wollten wissen, wie die Sanierung ablaufen würde, ob sie mehrfach umziehen müssen, warum der erste Bauabschnitt nun ganz hintenangestellt wird.

Was vermietbar sei, solle mit sehr viel Geld saniert werden, so Möller. Man wolle Mieter in die Blocks bekommen, um wieder Geld für die WBG einzunehmen. Der alte Bauabschnitt drei sei am schnellsten sanierbar, daher beginne man dort. Alt-Bauabschnitt eins müsse indes warten, weil es da Probleme gebe. Er könne aber nicht aus internen Unterlagen zitieren, so Möller.

Das war das Zeichen für Linke-Chef Kuschel, der erneut seine Anschuldigungen ins Spiel brachte, Verlustrechnungen aufmachte, deren Nachvollziehbarkeit nicht gegeben ist, weil sie nicht mit nachprüfbaren Fakten, sondern mit Vermutungen und undurchsichtigen Zahlenspielen gespickt sind.

Kuschel unterstellt zum Beispiel, Stadt und WBG hätten ein erstes Konzept, dessen Umsetzbarkeit von mehreren Seiten bestätigt worden sei, ignoriert, stattdessen teure Gutachten in Auftrag gegeben und damit Mehrkosten – insgesamt in Millionenhöhe – provoziert.

Kuschel behauptete auch, die WBG verzichte auf Fördermittel und verteure damit den Mietzins. Was Ulrich Böttcher, der Erste Beigeordnete, in Abrede stellte: „Wenn es Fördermittel gibt, werden die von der WBG auch in Anspruch genommen.“ Im Verlauf des Abends verdichtete sich dann das Problem darauf, vor der Sanierung der Weiße-Blocks erst den Bürgermeister für vermeintliche Fehlhandlungen zur Rechenschaft zu ziehen. Dill habe die Sanierung der Blocks verhindert, so Kuschel.

Nach dem ersten Konzept hätte man 2012 beginnen können. Der Stadtrat habe das beschlossen, der Bürgermeister sich aber nicht daran gehalten. Auch das wurde von Böttcher vehement als „grober Unfug“ verneint. Diesen Stadtratsbeschluss habe es nie gegeben. Erst letztes Jahr habe man die Finanzbeziehungen der WBG klären können, um endlich wieder handlungsfähig zu werden.

Es habe Versprechungen an die Weiße-Mieter gegeben, die nun „in den Dreck gezogen“ würden, schaltete sich CDU-Fraktionsvize Hoffmann ein. Er zweifelte den Beschluss des WBG-Aufsichtsrates für das neue Konzept an, obwohl dort auch die CDU mit „Ja“ gestimmt hatte. „Der Stadtrat hat die Aufsichtspflicht über den Aufsichtsrat. Jetzt ist Schluss!“, rief Hoffmann erregt in die Runde. Dabei die Gesetzeslage aber völlig verkennend. Wenn man ein Konzept in nur zehn Wochen zu einem neuen überarbeiten könne, könne etwas nicht stimmen, so Hoffmanns Vorwurf in Richtung des neuen WBG-Chefs. Er werde sich keine neuen Geschichten mehr auftischen lassen, so Hoffmann.

Er sei angetreten, das schnellstmögliche Konzept im Sinne der Mieter für ein sozialverträgliches Wohnen zu verwirklichen, entgegnete WBG-Chef Möller. Es sei ihm aber „ein Dorn im Auge, dass ich hier für Dinge verantwortlich gemacht werde, die seit acht Jahren laufen. Sollte man mich hier persönlich angreifen, werde ich darauf antworten“, reagierte er mit Schärfe auf Hoffmanns Auftritt.

„Ich bin überrascht von der Stärke des Gegenwindes gegen das neue Konzept“, zeigte sich Torsten Pietsch, CDU-Stadtrat, verwundert.

Pietsch hatte im Aufsichtsrat für das Neukonzept gestimmt, „damit es endlich losgeht und das Hinhalten aufhört“. Wenn das jetzt alles nochmals in den Stadtrat ginge, sei man in zwei Jahren noch nicht weiter. Man solle endlich beginnen, ohne etwaige Hintergründe aus den Augen zu lassen, widersprach er seinem Fraktionsvize. Es bringe doch nichts, immer wieder nur auf die Vergangenheit zu schauen. Auch Ex-Bürgermeister Helmut Hüttner plädierte dafür, als Stadtrat nicht zu hohe Ansprüche zu haben und in ein Wirtschaftsunternehmen wie die WBG hineinzuregieren. Man solle lieber schnell sanierten Wohnraum bereitstellen.

Im Subtext ein Vorwurf der Vorteilsnahme

Die Eskalation des Abends kam dann gegen Ende. Bei den Ausführungen von Jan Kobel in Richtung des Ersten Beigeordneten schwang im Subtext der Vorwurf der Vorteilsnahme mit. Der Block im Bauabschnitt eins solle abgerissen und verkauft werden, behauptete er. Dafür habe sich ein Investor wohl erkenntlich gezeigt. „Eine ungeheuerliche und unverantwortliche Unterstellung“, so Böttcher.

Zum Hintergrund: Die Wach­senburg-Gruppe hatte 2015 anlässlich ihres Firmenjubiläums der Stadt 20 000 Euro gespendet. Zweckgebunden. Für eine Untersuchung zur Entwicklung des Weiße-Quartiers. Daraus versuche Kobel ihm jetzt einen Strick zu drehen, so Böttcher. „Dummheit ist aber kein Straftabestand.“ Keiner verkaufe hier etwas unter der Hand. Sollte Kobel das aber wiederholen, werde er sich zu wehren wissen.

Angemerkt

Der Bürger ist eher unwichtig

Michael Keller über Suppenköche, Vorurteile und Gerüchte.

Auf der Einladung stand Infoabend für die Mieter der Wohnblocks An der Weiße. Darin verpackt: politische Zwietracht. Wer gehofft hatte, man würde sich nach dem missglückten Abwahlbegehren gegen Arnstadts Bürgermeister im Januar zu einem gedeihlichen Miteinander durchringen, war von vornherein auf dem Holzwege. Es gibt politische Beharrungskräfte, die auch künftig jede Gelegenheit nutzen werden, um Sand ins Getriebe zu streuen und darüber selbst die Spaltung ihrer Fraktion in Kauf nehmen. Um den Bürger und ein lebenswertes Arnstadt geht es diesen Leuten schon lange nicht mehr. Man kocht lieber eigene Süppchen, sät Vorurteile, verbreitet Gerüchte, wird gern auch persönlich. Die Folge: Stagnation.

Kuschels Verwirrspiel um Sanierungspläne für die Weiße

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