Ehemalige Stadträte hoffen auf Fortsetzung des Ilmenauer Modells

Ilmenau  Der Ilmenauer Stadtrat ist am Donnerstag zu einer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Sechs Fraktionen bestimmen künftig die Kommunalpolitik in der Stadt.

Der neue Stadtrat von Ilmenau hat sich am Donnerstag zur ersten Sitzung der neuen Legislatur getroffen. Seit der Kommunalwahl sind die AfD und die Wählervereinigung Ilmenau direkt zusätzlich im Ratssaal eingezogen.

Der neue Stadtrat von Ilmenau hat sich am Donnerstag zur ersten Sitzung der neuen Legislatur getroffen. Seit der Kommunalwahl sind die AfD und die Wählervereinigung Ilmenau direkt zusätzlich im Ratssaal eingezogen.

Foto: Arne Martius

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Ehemalige Kommunalpolitiker aus Ilmenau haben bei ihrer Verabschiedung am Donnerstag an die neuen Stadtratsmitglieder appelliert, sich auf Sachpolitik zu konzentrieren. „In Ilmenau waren wir immer stolz auf unseren Leitsatz ‚suchet der Stadt Bestes‘. Ich bitte den neuen Stadtrat, das Ilmenauer Modell weiterzuführen und nicht in Kleinkrieg zu zerfallen“, sagte etwa Bernd Leffler (Freie Wähler).

Oberbürgermeister Daniel Schultheiß (parteilos) erklärte die Zeit des Wahlkampfes für beendet. „Ab heute sind alle hier Anwesenden dazu angehalten, das Wohl der Menschen in Ilmenau und das der Stadt als oberste Maxime zu betrachten“, stellte er fest. Dies habe Vorrang vor Parteipolitik und persönlichen Befindlichkeiten, so Schultheiß.

Klaus Leuner, der nicht mehr für die Stadtratsfraktion der Partei Die Linke angetreten war, erinnerte die Mitglieder des Gremiums daran, dass sie ehrenamtlich tätig seien. „Das ist der Stadtrat, der muss für die Stadt entscheiden und nicht die ganz große Politik hineinmengen. Das führt zu nichts Gutem. Wir haben uns alle gegenseitig akzeptiert und ich hoffe, das geht so weiter“, meinte er.

Martin Jäcklein (CDU) – mit sechs absolvierten Legislaturperioden der dienstälteste Stadtrat – bat die Kommunalpolitiker darum, die Stadt weiterzuentwickeln und darauf zu achten, „dass sie fröhlich und weltoffen bleibt“. Hannelore Nastoll, einst vier Wahlperioden für das Bürgerbündnis im Stadtrat, wünschte „den jungen Leuten und viel zu wenig Frauen viel Kraft. Behaupten Sie sich!“, war ihre Botschaft.

Die ersten Beschlüsse zur Änderung der Geschäftsordnung bei der konstituierenden Sitzung wurden zwar einstimmig gefällt. Bei der geheimen Wahl des Stadtratspräsidiums zeigten sich allerdings die ersten Differenzen: Wolf-Rüdiger Maier (CDU) wurde noch mit 33 Ja- und 4 Nein-Stimmen wieder zum Vorsitzenden gewählt. Sein neuer Stellvertreter Reinhard Schramm (SPD) erhielt schon nur noch 27 Ja-Stimmen und zehnmal nein. Noch deutlicher war der Graben bei der Bestimmung der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten: Hier bekam Eckhard Bauerschmidt (Die Linke) 22 mal Ja und 15 mal Nein. Andreas Utnehmer (Freie Wähler) kam auf 23 Ja- und 14 Nein-Stimmen. „Ich gehe davon aus, dass das ein ehrliches Ergebnis ist“, kommentierte Bauerschmidt das Resultat. In Ilmenau gibt es seit der Gebietsreform zwei Beigeordnete.

Bei der Kommunalwahl im Mai wurde die CDU wieder stärkste Kraft im Stadtrat, musste aber fünf Mandate abgeben und kommt nun auf zehn Sitze. Gemeinsam mit Rolf Frielinghaus, dem einzigen Vertreter der FDP, bildet sie eine Fraktion, die wie zuvor von Thomas Fastner und Andreas Bühl als Stellvertreter geführt wird.

Zahl der Sitze im Bauausschuss erhöht

Zweitstärkste Fraktion wird die Konstellation aus Pro Bockwurst, SPD und der Wählerinitiative Ilmenau direkt, die durch den Zusammenschluss auf zehn Sitze kommt. Drittstärkste Fraktion ist die neu ins Kommunalparlament eingezogene AfD mit sechs Sitzen. Ihr Vorsitzender ist Jens Dietrich, sein Stellvertreter Hans-Joachim Fiedler.

Vorsitzender der Fraktion von Die Linke wird Karl-Heinz Mitzschke, sein Vize Uwe Holzbecher. Madeleine Henfling führt die Fraktion Bürgerbündnis/Bündnis 90/Grüne an, ihr zur Seite steht Norbert Zeike.

Damit jedes Mitglied auch der kleinen Fraktionen in einem Ausschuss der Stadt sitzen kann, wurde die Zahl der Sitze im Bauausschuss auf neun plus Oberbürgermeister aufgestockt. Wie Thomas Fastner sagte, unterstütze seine Fraktion den Vorschlag der Stadtverwaltung. „Es war immer eherner Grundsatz, dass jeder Stadtrat in einem Ausschuss sitzt“, fand er.

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