„Eine komische Situation“: Auch Linke sagt ihren Parteitag ab

Erfurt.  Nach der CDU hat auch die Linke ihren Parteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze abgesagt. Eigentlich sollte an diesem Freitag in Erfurt über die Nachfolge der Parteichefs entschieden werden.

Probelauf in Sömmerda: Die Vorsitzendenkandidatinnen Susanne Hennig-Wellsow (l.) und Janine Wissler auf dem Linke-Landesparteitag in Sömmerda.

Probelauf in Sömmerda: Die Vorsitzendenkandidatinnen Susanne Hennig-Wellsow (l.) und Janine Wissler auf dem Linke-Landesparteitag in Sömmerda.

Foto: Frank May/dpa

Es war ein normaler Dienstag im Leben von Susanne Hennig-Wellsow. Am Vormittag saß sie als Vorsitzende der linken Regierungsfraktion in der Erfurter Staatskanzlei in der wöchentlichen Sitzung des Landeskabinetts mit dabei. Danach: Fraktionsvorstand, Teambesprechung, Parteigremien. Hennig-Wellsow, 43, ist zusätzlich noch Vorsitzende der Thüringer Linken.

Und dies wird sie auch noch eine Weile bleiben. Bereits am Montag hatte der geschäftsführende Bundesvorstand der Linken sich grundsätzlich darauf verständigt, den für Ende dieser Woche in Erfurt geplanten Präsenzparteitag abzusagen.

Damit verschiebt sich die Neuwahl der linken Bundesspitze - und der nächste Karriereschritt von Hennig-Wellsow. Schließlich kandidiert sie gemeinsam mit der hessischen Landtagsfraktionschefin Janine Wissler als neue Doppelspitze.

„Eine komische Situation“ sei das, sagte Hennig-Wellsow unserer Zeitung. Aber, da könne man eben nichts machen: „Die Gesundheit geht vor, es gibt keine Möglichkeit, den Parteitag unter diesen Bedingungen durchzuführen.“

Diese Bedingungen lassen sich in einer Zahl ausdrücken: 56,5. So viele Menschen wurden, auf 100.000 Einwohner gerechnet, in den vergangenen sieben Tagen in Erfurt positiv auf das Coronavirus getestet. Damit gilt die Thüringer Landeshauptstadt als Risikogebiet, mit allen Folgen für Schulen, Geschäfte - und natürlich auch Großveranstaltungen.

Dabei hatte die Linke ein Hygienekonzept erarbeitet. Die Delegierten, Besucher und Journalisten, so heißt es übereinstimmend in der Partei, hätten in der großen Halle der Erfurter Messe ausreichend Abstand halten können. Außerdem war die Dauer der Veranstaltung von drei auf einen Tag reduziert worden.

Doch spätestens mit der Absage des CDU-Parteitages in Stuttgart war der Linke-Spitze klar: Auch dieser Plan lässt sich nicht durchhalten. Die Vorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping stimmten sich mit der engen Führung auf eine Verschiebung ab, beschlossen aber gleichzeitig, die formale Entscheidung dem Bundesvorstand am Dienstagabend zu überlassen.

Digitaler Parteitag oder Verschiebung?

Das hatte auch finanzielle Gründe. Die Parteiführung hoffte darauf, dass die Stadt Erfurt den Parteitag aus Infektionsschutzgründen verbieten würde. So würde die Linke wohl alle Stornierungskosten für Messe und Hotels sparen.

Als Alternativen werden in der Partei vor allem zwei Szenarien debattiert: Ein digitaler Parteitag mit abschließender Briefwahl - oder eine Verschiebung bis zu einem Zeitpunkt, an dem sich die zweite Pandemiewelle erheblich abgeschwächt hat.

Bis dahin bleiben Kipping und Riexinger im Amt. Jüngere, pandemiebedingte Änderungen im Vereinsrecht, das auch für Parteien gilt, machen dies möglich.

Und Hennig-Wellsow? „Ich bin da recht gelassen“ sagte sie. Und natürlich: „Ich halte meine Kandidatur aufrecht.“ Abgesehen davon habe sie als Vorsitzende von Landespartei und Landtagsfraktion in Thüringen ausreichend zu tun. Die Haushaltsberatungen der rot-rot-grünen Minderheitskoalition mit der CDU gestalteten sich gerade schwierig, da werde sie gebraucht. „Insofern“, sagte sie, „hat die Verschiebung irgendwie auch ihr Gutes.“ Am Dienstagabend beschloss der Bundesvorstand, sich ins Unvermeidliche zu schicken - und sagte den Parteitag formal ab. Die engere Spitze soll jetzt bis zum 7. November das weitere Vorgehen prüfen.

Die Stadt Erfurt hatte zuvor der Linken allerdings nicht den Gefallen getan, den Parteitag zu verbieten. Laut einem Sprecher der Stadt schickte die Verwaltung nur eine Mail an das Karl-Liebknecht-Haus in Berlin - mit der „Empfehlung“, die Veranstaltung zu verschieben.

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