„Erfurt an die Wand gefahren“: Kemmerich fordert Bauseweins Rücktritt

Erfurt  Den Rücktritt von Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) fordert FDP-Stadtrat Thomas L. Kemmerich: „Die Stadt wird sehenden Auges seit Jahren finanzpolitisch an die Wand gefahren - trotz aller Warnungen“, teilt er mit.

„Die Weiterführung der vorläufigen Haushaltsführung ist der Offenbarungseid des Oberbürgermeisters, hier zeigen sich entweder absolute Inkompetenz, also fahrlässiges Verhalten, oder gezielt absolute Willkür in Form des finanzpolitischen Patriarchats, also vorsätzlich“, greift Thomas L. Kemmerich (im Foto) Andreas Bausewein an. Archivfoto: Martin Schutt/dpa

„Die Weiterführung der vorläufigen Haushaltsführung ist der Offenbarungseid des Oberbürgermeisters, hier zeigen sich entweder absolute Inkompetenz, also fahrlässiges Verhalten, oder gezielt absolute Willkür in Form des finanzpolitischen Patriarchats, also vorsätzlich“, greift Thomas L. Kemmerich (im Foto) Andreas Bausewein an. Archivfoto: Martin Schutt/dpa

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Den Rücktritt von Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) fordert FDP-Stadtrat Thomas L. Kemmerich: „Die Stadt wird sehenden Auges seit Jahren finanzpolitisch an die Wand gefahren – trotz aller Warnungen. Dies ist seit Jahren ein wiederkehrendes Spiel mit zunehmender Intensität. Es braucht schnellstmöglich eine breit organisierte Front gegen diese Willkür und Inkompetenz der Verwaltungsspitze“, teilt er mit. Auf die Ankündigung der Weiterführung der vorläufigen Haushaltsführung bleibe ihm nur eine Frage: „Wo bleiben Superman oder Superwoman?“

Obwohl rundherum viele Städte bereits über beschlossene und genehmigte Haushalte verfügten, seien Bausewein und Finanzbeigeordnete Karola Pablich nicht in der Lage, einen Haushaltsentwurf vorzulegen, so Kemmerich weiter. Seit 2010 sei die Stadtverwaltung unter der SPD-Führung nicht willens, ein tragfähiges Haushaltssicherungskonzept zur erarbeiten und umzusetzen. „Die Weiterführung der vorläufigen Haushaltsführung ist der Offenbarungseid des Oberbürgermeisters, hier zeigen sich entweder absolute Inkompetenz, also fahrlässiges Verhalten, oder gezielt absolute Willkür in Form des finanzpolitischen Patriarchats, also vorsätzlich. In beiden Fällen sind die verantwortlichen Personen fehl am Platze und schleunigst zu entlassen“, heißt es weiter.

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