Erfurter Stadtratssitzung endet bizarr – Toilettengänge überwacht

Erfurt  Sitzungsleiter Thumfart wirft anderen Stadträten „ständiges Kommen und Gehen“ vor – und geht dann selbst.

Das Erfurter Rathaus.

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Foto: Alexander Volkmann

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Ein bizarres Ende nahm die Stadtratssitzung am Donnerstag. Als amtierender Stadtratsvorsitzender versuchte der Grüne-Fraktionschef Alexander Thumfart, die Sitzung nach gut zwei Stunden wegen des „ständigen Kommens und Gehens“ abzubrechen. Als das nicht gelang, ging er selbst, was dann tatsächlich zum Abbruch führte.

Nach den Haushaltsdiskussionen vom Mittwoch musste die Sitzung auf den Donnerstag verlängert werden. Wie häufig in diesen Fällen war aber schon zu Beginn nur ein Teil der 50 Stadträte anwesend. 26 Stadträte sind nötig, damit das Parlament Beschlüsse fällen kann.

Im Laufe des Abends verließen immer mehr Stadträte die Sitzung. Kurz vor Abbruch waren etwa bei den Linken nur noch zwei von zwölf Stadträten da.

Da es keine Pause gab, verließen darüber hinaus immer wieder einzelne Stadträte vorübergehend den Sitzungssaal. Bald musste der Sitzungsdienst sogar die Toilettengänge überwachen, damit zu jeder Zeit wenigstens 26 Stadträte im Saal waren. Thumfart hatte in Abwesenheit der Stadtrats-Vorsitzenden Birgit Pelke (SPD) die Sitzungsleitung übernommen. Sein Abbruchversuch kam in einem Moment, als der Saal schon bis auf die Mindestanzahl an Stadträten ausgedünnt war.

Auf einmal war der Stadtrat beschlussunfähig

Das „ständige Kommen und Gehen“ erlaube es nicht mehr, die Beschlussfähigkeit zu überprüfen, begründete er den Abbruch. Verwundert waren viele andere Stadträte aber über den barschen Ton, in dem er seinen Kollegen die kleinen individuellen Pausen vorwarf. Regelrecht vor den Kopf gestoßen fühlten sie sich, als sich herausstellte, dass Thumfart selbst ein großes Interesse am Abbruch der Sitzung hatte. „Ich muss jetzt gehen, weil ich morgen nach Äthiopien fliege“, sagte er nach einer Beratung mit den anderen Fraktions-Chefs. In Afrika setzt er sich für ein Entwicklungsprojekt ein.

Als er dann tatsächlich ging, war der Stadtrat beschlussunfähig. Zu Thumfarts Gunsten wiesen Stadträte später darauf hin, dass eine Ablösung vereinbart war. Die Ablösung blieb der Sitzung jedoch fern. Ebenfalls registriert wurde, dass Thumfart sich förmlich entschuldigte.

Doch bemerkten Stadträte zugleich, dass Thumfart die Sitzung zuvor nicht gerade forciert hatte. Als zwischenzeitlich Bemerkungen über die Zeit gemacht wurden, wies er auf den Stadtrat als „Entscheidungsparlament“ hin und forderte den folgenden Redner auf, sich nicht unter Druck gesetzt zu fühlen und sich für seine Rede ruhig alle Zeit der Welt zu nehmen.

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