Feuerwehr-Machtkampf strahlt nach Thüringen aus

Erfurt/Braunschweig.  Um den Feuerwehrstreit ist es ruhig geworden. Aber am Freitag und Samstag steht eine entscheidende Sitzung an. Das strahlt nach Thüringen aus.

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands, Hartmut Ziebs, hat nach den gegen ihn geäußerten Rücktrittsforderungen viel Unterstützung erfahren.

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands, Hartmut Ziebs, hat nach den gegen ihn geäußerten Rücktrittsforderungen viel Unterstützung erfahren.

Foto: Foto: Lino Mirgeler / dpa

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Der seit Wochen schwelende Streit um den Vorsitzenden des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Hartmut Ziebs, steht vor einer ersten Entscheidung. An diesem Freitag und Samstag tagt der Präsidialrat des Verbandes in Braunschweig. Dann könnten die fünf Vizepräsidenten - darunter der Thüringer Lars Oschmann, der auch Chef des Landesfeuerwehrverbandes ist, die Gründe offen legen, die sie dazu bewogen haben, die Ablösung von DFV-Präsident Ziebs zu fordern. Fragen und Antworten zu dem Streit:

Was wird dem Präsidenten vorgeworfen?

Offiziell geht es bisher darum, dass sich die fünf Vizepräsidenten gegen eine deutliche Abgrenzung von Ziebs gegenüber der AfD verwahrt haben. Das rückt die Vizepräsidenten in die rechte Ecke. Dass das der alleinige Grund für die Forderung nach einer Absetzung ist, darf allerdings bezweifelt werden. Denn es halten sich in Feuerwehrkreisen hartnäckig Spekulationen über einen Machtkampf im Verband um Personalangelegenheiten und mögliche Probleme mit der Organisation der Feuerwehrmesse „Interschutz 2020“ in Hannover.

Was sagt Ziebs?

In einem Interview mit „Spiegel Online“ hat er in dieser Woche klar gemacht, dass er vor den rechtsnationalen Tendenzen in der AfD warnt – aber auch mit Abgeordneten der AfD über Feuerwehrthemen spricht. „Die Partei sitzt im Bundestag“, sagte Ziebs dem Spiegel.

Welche Rolle spielt der Thüringer Lars Oschmann?

Der Rechtsanwalt steht seit vielen Jahren dem Thüringer Feuerwehrverband vor. In dieser Zeit ist er zum Vize im Deutschen Feuerwehrverband aufgerückt. Lange wurden ihm Ambitionen nachgesagt, Nachfolger von Ziebs werden zu wollen. Oschmann hat das zuletzt auf Anfrage weder bestätigt noch dementiert.

Warum ist der Vorsitzende des Thüringer Feuerwehrverbandes auch daheim in Bedrängnis geraten?

Das hat nichts mit dem Streit um die DFV-Spitze zu tun. Oschmann und sein Vorstand haben unmittelbar vor der Landtagswahl einen Brief an Innenminister Georg Maier (SPD) verfasst und ihn scharf kritisiert. Das sorgte an der Basis für Unmut. Nachdem Oschmann nun auch bei der „Causa Ziebs“ eine nicht unwichtige Rolle spielt, hat sich der Frust an der Thüringer Basis öffentlich entladen.

Warum ist die Basis sauer auf Oschmann?

Dem Präsidenten wird vorgeworfen, sein Amt als Landesfeuerwehrchef politisch instrumentalisiert zu haben. Das tragen ihm die Feuerwehrleute nach. Oschmann kandidierte für die CDU für den Landtag, ließ sich als Verbandschef auch mit dem CDU-Chef Mike Mohring für dessen Fraktionszeitung interviewen. Oschmann wies die Vorwürfe stets zurück, gestand aber vor wenigen Tagen in einer Krisensitzung Fehler ein. Bei dieser Sitzung stimmte die Mehrheit der Anwesenden dann für seinen Verbleib im Amt.

Wie geht es in Thüringen nach der Präsidialratssitzung beim Deutschen Feuerwehrverband weiter?

Die beiden Tage von Braunschweig könnten entscheidenden Einfluss darauf haben, ob Oschmann noch an der Spitze des Landesverbandes zu halten ist. Thüringens Landesverbands-Vize Tobias Bauer hat der Fachzeitschrift „Feuerwehrmagazin“, das über den Streit um Ziebs zuerst berichtet hatte, lediglich eine dünne Mitteilung überlassen, in der er auf die Präsidialratssitzung verwiesen hat.

Was steht im April an?

Dann wird der Vorstand des Thüringer Feuerwehrverbandes neu gewählt. Oschmann und sein Stellvertreter Tobias Bauer treten nicht zur Wiederwahl an. Bis 18. Januar haben die Kreisverbände Zeit, Kandidaten aufzustellen. Ein brisantes Datum – denn an diesem Tag soll auch die Winterklausur des Feuerwehrverbandes in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule beginnen. Dort soll der Geschäftsführer des Verbandes, Andreas Blasczyk, eine überarbeitete Satzung vorlegen.

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