Stadtroda. Die Grünen machen erste Schritte auf dem Weg in den Landtagswahlkampf. Sie verzichten auf eine Doppelspitze, die eigentlich zur DNA der Partei gehört.

Die Thüringer Grünen wollen bei der geplanten Landtagswahl im nächsten Jahr erstmals nicht mit einem Spitzenkandidatenduo antreten. Der Landesparteirat beschloss am Samstag in Stadtroda für die vorgezogene Landtagswahl den Verzicht auf die bei der Umweltpartei übliche Doppelspitze aus zwei Kandidaten - unter Widerspruch vor allem aus dem Parteinachwuchs.

Der Parteirat stellte damit die ersten Weichen für den Wahlkampf. «2021 wird ein harter Ritt», sagte Umweltministerin Anja Siegesmund, die als Spitzenkandidatin im Gespräch ist. Sie und andere Redner schworen die Grünen im Wahlkampf auf Geschlossenheit und Einigkeit ein.

Enttäuschendes Ergebnis bei letzter Landtagswahl

«Unser Hauptaugenmerk muss auf dem Team liegen», betonte die Landtagsfraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich. «Geschlossenheit und Einigkeit sind in der Politik die ganz große Währung, mit der man zahlen muss», betonte auch Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams. Nach der Landtagswahl vor knapp einem Jahr, als die Grünen mit 5,2 Prozent deutlich hinter den Erwartungen geblieben waren, hatte es aus Kreisen von Kandidaten teils Kritik an der damaligen Landesspitze der Partei gegeben. Der Vorwurf lautete, es habe nicht genügend Unterstützung im Wahlkampf gegeben.

Grüne Jugend für Doppelspitze

Der Verzicht auf die Doppelspitze wurde vor allem von der Grünen Jugend kritisiert. Die Doppelspitze sei ein grünes Alleinstellungsmerkmal, sagte die Sprecherin des Thüringer Parteinachwuchses Karoline Jobst. Sie plädierte zwei Frauen als Spitzenkandidatinnen, ein entsprechender Antrag des Parteinachwuchses scheiterte aber.

Nach der Stabilitätsvereinbarung der Minderheitskoalition von Linke, SPD und Grünen mit der oppositionellen CDU ist die Wahl für den 25. April geplant. Die Grünen stünden zu dieser Verabredung, betonten Siegesmund wie auch Rothe-Beinlich am. «Wir sind vorbereitet und zwar auf April 2021», sagte Siegesmund. Rothe-Beinlich räumte aber auch ein, dass die Corona-Pandemie mit Unwägbarkeiten verbunden sei. «Da wäre es unredlich, eine Verschiebung des Termins auszuschließen», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

Bernhard Vogel für Verschiebung der Wahl

Für eine Verschiebung der Wahl hatte der frühere Thüringer Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) plädiert. Er gab ebenfalls die Pandemie als Grund dafür an. Derzeit steigen in Thüringen wieder die Corona-Fallzahlen.

Grüne-Parteirat will mehr Geflüchtete aufnehmen

In einem Beschluss forderte der Parteirat die Landesregierung auf, juristisch gegen das Verbot des Thüringer Aufnahmeprogramms für Geflüchtete von den griechischen Inseln durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorzugehen. Thüringen will damit 500 Menschen zusätzlich aufnehmen. Allerdings hatte auch der Bundesrat am Freitag mehrheitlich abgelehnt, dass Länder Asylbewerber eigenständig ohne Einvernehmen mit der Bundesregierung aufnehmen können.

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