Hin und Her wegen Ort für Rechtsrock-Konzert in Thüringen

Kirchheim  In Apolda wehren sich Bürger mit einem Volksfest und einem Gottesdienst gegen ein Rechtsrock-Konzert. Am Abend wollen dort Hunderte Rechtsextreme zusammenkommen. Zeitweise ist völlig offen, an welchem Ort in Thüringen das Konzert stattfinden soll.

Teilnehmer eines Friedensgottesdienstes demonstrieren mit einem Plakat "Nächstenliebe verlangt Klarheit - Evangelische Kirche gegen Rechtsextremismus" in der Innenstadt. In dem kleinen Thüringer Ort soll ein Rechtsrock-Konzert stattfinden.

Teilnehmer eines Friedensgottesdienstes demonstrieren mit einem Plakat "Nächstenliebe verlangt Klarheit - Evangelische Kirche gegen Rechtsextremismus" in der Innenstadt. In dem kleinen Thüringer Ort soll ein Rechtsrock-Konzert stattfinden.

Foto: Bodo Schackow

Zwischen 300 und 500 Menschen haben am Samstag auf dem Marktplatz in Apolda gegen ein geplantes Rechtsrock-Konzert im Ort protestiert. Parallel versammelten sich laut Polizei am Rande des Platzes bereits am Nachmittag zwischen 200 und 300 Rechtsextreme. Beide Seiten wurden durch Absperrgitter und ein großes Polizeiaufgebot voneinander getrennt. Am Abend sollte in Apolda ein Rechtsrock-Treffen fortgesetzt werden, das dort am Freitag begonnen hatte. Ein vom selben Veranstalter kurzfristig angemeldetes Konzert in Kirchheim - gut 50 Kilometer von Apolda entfernt - wurde behördlich untersagt. Die Veranstalter hatten offensichtlich dorthin ausweichen wollen.

Der für Kirchheim zuständige Ilm-Kreis hatte die Absage am Samstagmittag damit begründet, dass dort nicht genügend Zeit gewesen sei, alle nötigen Aspekte wie Lärm- und Naturschutz umfangreich zu prüfen. Gegen den Bescheid könnten die Veranstalter dann vor Gericht klagen. Die Behörde genehmigte aber die angemeldete Spontandemonstration in Kirchheim gegen das Rechtskonzert. Sie wurde mit Auflagen zugelassen, wie der Ilm-Kreis mitteilte. Zu der Gegendemo wurden mehr als 1000 Teilnehmer erwartet.

Die Bürgerproteste gegen das Rechtsrock-Konzert in Apolda hatten am Vormittag mit einem ökumenischen Gottesdienst begonnen. Unter den etwa 150 Gottesdienstbesuchern in der evangelischen Martinskirche im Kreis Weimarer Land waren auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sowie weitere Vertreter der Thüringer Landesregierung. Auf dem geplanten Konzertort auf dem Apoldaer Markt hatten Parteien, Verbände und ein Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Informationsstände aufgebaut.

Das Rechtsrock-Konzert war bereits am Freitag von Magdala, einer Kleinstadt an der A4 nahe Weimar und Jena, nach Apolda verlegt worden. Das Amtsgericht Weimar hatte den Organisatoren den Zugang zum privaten Veranstaltungsgelände über einen kommunalen Weg untersagt. Die dort bereits aufgebauten Bühne, Technik und Toiletten dürfen sie erst am Montag dort abbauen. In Apolda konnten sie am Freitagabend deshalb nur eine provisorische Bühne nutzen. Aus diesem Grund wollten die Veranstalter in das rund 50 Kilometer entfernte Kirchheim umziehen, dort gibt es laut Innenministerium ein von Rechtsextremen häufig genutztes Lokal.

750 Szeneanhänger waren zu dem gut zweistündigen Konzert am Freitag in Apolda gekommen. Dabei wurden unter anderem sechs Anzeigen wegen des Verwendens von verfassungswidriger Organisationen sowie drei Anzeigen wergen des Verstoßes gegen das Versammlungsrecht aufgenommen. Gegen das Rechtskonzert protestierten etwa 100 Menschen.

Gleichzeitig ist gegen 9 Uhr eine Spontandemonstration gegen die geplante Veranstaltung des Rechtsrock-Konzertes angemeldet worden. Wie bei dem Rechtsrock-Konzert werden auch hier mehr als Tausend Teilnehmer erwartet. Im Gegensatz zu dem Konzert wird die Spontandemonstration mit Auflagen zugelassen. Sie reagiert unmittelbar auf einen Anlass, die Anmeldung eines Rechtsrock-Konzertes als Versammlung in Kirchheim, und ist deshalb anders rechtlich zu bewerten.

Aus den Erfahrungen mit den bisherigen als Versammlung angemeldeten Rechtsrock-Konzerten in Thüringen geht die Versammlungsbehörde von einer hohen Zahl an Besucherinnen und Besuchern aus. Die Sicherheit für eine solch große Veranstaltung lässt sich in so kurzer Zeit nicht klären. Noch während der Kooperationsgespräche reisen erste Besucherinnen und Besucher nach Kirchheim an. Die Polizei ist vor Ort.

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