Importierte Kandidaten bei der MLPD – Thüringer Verfassungsschutz beobachtet Entwicklung

Erfurt  Für die MLPD treten bei der Landtagswahl etliche Personen an, die erst seit Kurzem in Thüringen leben. Der Verfassungsschutz ist besorgt.

Ein Wahlplakat der Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) zur Landtagswahl 2019 am Flughafen Erfurt-Weimar.

Ein Wahlplakat der Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) zur Landtagswahl 2019 am Flughafen Erfurt-Weimar.

Foto: Marcus Voigt

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Sie fällt im Wahlkampf auf: Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ist für eine Kleinpartei mit ungewöhnlich vielen Wahlplakaten präsent. Und noch etwas ist besonders: Nur vier der 33 MLPD-Kandidaten für die Landtagswahl sind in Thüringen geboren.

Nach dem Thüringer Wahlgesetz müssen Kandidaten für die Landtagswahl seit mindestens einem Jahr ihren Wohnsitz im Freistaat haben. Hat die MLPD also vorab zielgerichtet Parteimitglieder hierher geholt?

Die Partei dementiert teilweise. „Etwa 20 unserer Kandidaten leben schon länger – teils seit Jahrzehnten – in Thüringen und sind mit dem Freistaat verbunden“, sagt MLPD-Sprecher Peter Weispfenning. „Die anderen sind für die Landtagswahl und den Parteiaufbau nach Thüringen gezogen.“

Beispiele für diese Strategie

Bei einem Blick in die Wahlkreise zeigen sich Beispiele für diese Strategie. Im Wahlkreis Nordhausen I tritt Conrad von Pentz für die MLPD an. Der 70-Jährige zog erst vor einem Jahr aus Wilhelmshaven nach Föritztal (Kreis Sonneberg). Er ist kein Einzelfall. Im Wahlkreis Ilm-Kreis I tritt mit Ernesto Heidenreich ein Student aus Nordhausen an, der aus Bochum nach Thüringen kam. 2017 trat er für die MLPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an. Die Liste lässt sich fortsetzen.

Der Thüringer Verfassungsschutz beobachtet die Entwicklung. „In Zusammenhang mit der anstehenden Landtagswahl hat die MLPD ihre Aktivitäten intensiviert. Auch Zuzüge von Parteimitgliedern nach Thüringen sind insbesondere vor diesem Hintergrund erfolgt“, teilt das Amt auf Anfrage dieser Zeitung mit.

MLPD steht seit 1992 unter Beobachtung

Dem Verfassungsschutz zufolge steht die MLPD bereits seit 1992 unter Beobachtung, da sie „durch ‚revolutionären Sturz des Monokapitals und die Errichtung der Diktatur des Proletariats‘ zunächst den Sozialismus und im Folgenden eine klassenlose kommunistische Gesellschaftsordnung“ anstrebe.

Auch der Jenaer Politikwissenschaftler Tim Niendorf stellt fest, dass die MLPD in Thüringen aktiver wird. „Bis 2019 waren praktisch keine Strukturen der Partei in Thüringen vorhanden“, sagt Niendorf. „In der Politikwissenschaft wird die MLPD als sektenähnlich beschrieben. Als Grund wird angeführt, dass die Partei eine verschworene Gemeinschaft ist, dazu extrem dogmatisch. Es gibt hohe Ansprüche und einen großen sozialen Druck in der Partei“, so Niendorf.

Besonders aktiv ist die MLPD laut Verfassungsschutz in Eisenach, Sonneberg, Nordhausen und Suhl. Auffällig ist weiterhin, dass neun der 33 Kandidatinnen und Kandidaten in der Kleinstadt Schalkau im Landkreis Sonneberg gemeldet sind. Hier hat die Partei mit dem „Ferienpark Thüringer Wald“ eine eigene Immobilie, die laut Verfassungsschutz von bundesweiter Bedeutung für sie ist.

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