„Inhaltsleere Farbenlehre“ – Grüne streiten über Koalitionsalternativen

Erfurt  Die grüne Landtagsabgeordnete Astrid-Rothe Beinlich hat Äußerungen der Thüringer Spitzenkandidatin Anja Siegesmund über mögliche Alternativen zur aktuellen Koalition mit Linke und SPD kritisiert.

Sind sich uneinig: Die Grünen-Politikerinnen Astrid Rothe Beinlich (links) und Anja Siegesmund.

Sind sich uneinig: Die Grünen-Politikerinnen Astrid Rothe Beinlich (links) und Anja Siegesmund.

Foto: Peter Michaelis

„Es ist gibt einen klaren Beschluss, dass wir für Rot-Rot-Grün kämpfen“, sagte die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Astrid Rothe-Beinlich dieser Zeitung. „Ich sehe keine Notwendigkeit, über eine andere inhaltsleere Farbenleere auch nur nachzudenken.“

Anja Siegesmund hatte zuvor bekräftigt, dass ihre Partei trotz einem Bekenntnis zu Rot-Rot-Grün einen eigenständigen Wahlkampf führe. „Wir wollen Rot-Rot-Grün fortsetzen“, erklärte sie. Aber: „Falls es nicht reicht, sind wir für eine andere Mehrheitsregierung bereit.“ Dabei sei ihr eine Vierparteien-Koalition mit CDU, SPD und FDP lieber als eine Minderheitsregierung, die auf AfD-Stimmen angewiesen sein könnte. „Das wäre mit uns nicht zu machen“, sagte die Umweltministerin.

Rothe-Beinlich widersprach. „Es gibt auch eine klare Koalitionsaussage“, sagte sie. „Über etwas anderen sollten wir nicht reden.“ Debatten über das, was passiere, wenn es nicht für Rot-Rot-Grün reiche, seien deplatziert. „Ich gehe davon aus, dass wir das schaffen können.“ Außerdem gebe es keinen Beschluss, der eine Minderheitsregierung ausschließe.

Rothe-Beinlich war lange Jahre Landesvorsitzende der Thüringer Grünen und führte als Spitzenkandidatin 2009 die Grünen in den Landtag. Danach verlor sie aber einen innerparteiliche Machtkampf gegen Siegesmund, die damals Fraktionschefin wurde. Während Rothe-Beinlich als Parteilinke gilt, wird die Umweltministerin dem „Realo-Flügel“ zugerechnet.

Die Grünen liegen in den jüngsten Umfragen vor der Thüringer Landtagswahl am 27. Oktober erstmals zweistellig bei 10 bis 11 Prozent. Bei der Landtagswahl im September 2014 waren sie noch bei 5,7 Prozent gelandet. Trotzdem reicht es in den Erhebungen vor allem aufgrund der Schwäche der SPD nicht für rot-rot-grüne Mehrheit. Gleichzeitig würde es aber auch für eine CDU-geführte Vierparteien-Regierung knapp.

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