Internetportal verteilt Noten an thüringische Abgeordnete

Fünf Mal "sehr gut", vier Mal "befriedigend" und zwei Mal "ungenügend": Zur Sommerpause hatte das Onlineportal abgeordnetenwatch.de Schulnoten für das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten vergeben. Ihre Zeugnisse nehmen sich die elf Parlamentarier aus Thüringen offenbar zu Herzen.

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Hamburg/Berlin. Für ihr Antwortverhalten bei Fragen der Bürger im Internet bekamen die elf Thüringer Volskvertreter Noten von dem Projekt abgeordnetenwatch.de, das der Verein Parlamentwatch e.V. betreibt. Dabei legte das Onlineportal den Bewertungszeitraum zwischen Oktober 2009 und Juli 2010 zugrunde. Der CDU-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Eichsfeld-Nordhausen-Unstrut-Hainich-Kreis I, Manfred Grund, erhielt die Höchstnote "sehr gut": er gab 4 Antworten auf 4 Fragen. Auch Christian Hirte (CDU) aus dem Wahlkreis Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis II beantwortete alle 5 Bürgerfragen und bekam hierfür die Note "sehr gut".

Im Wahlkreis Erfurt-Weimar-Weimarer Land II schnitten zwei der drei Abgeordneten mit der Note "sehr gut" ab: Carsten Schneider von der SPD bekam für 3 Antworten auf 3 Fragen ebenso die Note "sehr gut" wie Antje Tillmann von der CDU, die alle 13 Bürgerfragen beantwortete. Bundespräsidentschaftskandidatin Lukrezia Luise Jochimsen beantwortete insgesamt 3 von 4 Fragen - eine "befriedigende" Antwortbilanz. Seit Ende des Bewertungszeitraums bekam sie viele neue Fragen gestellt, die sie vermehrt beantwortete - inzwischen würde auch ihr Antwortverhalten mit der Note "sehr gut" bewertet werden.

Seit Wahlen knapp 7320 Fragen im Internet gestellt

Die Abgeordneten im Wahlkreis Kyffhäuserkreis-Sömmerda-Weimarer Land I schnitten mit eher durchwachsenen Resultaten ab: hier schneidet Kersten Steinke von der Linken am Besten ab. Sie antwortete allen 10 Fragestellern und erhält hierfür die Note "sehr gut". Mit der Note "befriedigend" werden die Antwortbilanzen von Patrick Kurth (FDP), der 3 von 4 Fragen beantwortete, und Steffen Lemme (SPD), der 2 Antworten auf 3 Fragen gab, bewertet. Steffen Lemme nutzte die Zeit seit der Zeugnisvergabe und verbesserte seine Antwortbilanz - diese würde inzwischen mit der Note "sehr gut" bewertet werden.

Auch im Wahlkreis Gotha-Ilm-Kreis fielen die Ergebnisse eher mittelmäßig aus: Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Vizepräsidentin des Bundestages, beantwortete im Bewertungszeitraum 7 von 9 Fragen - eine "befriedigende" Antwortbilanz. Seit Ende des Bewertungszeitraums beantwortete sie jedoch weitere Fragen und würde somit nun ein "sehr gut" erhalten. Einen Riesensprung machte seit der Veröffentlichung der Zeugnisnoten die Antwortbilanz von Tankred Schipanski (CDU) - hatte er im Bewertungszeitraum keine der 6 an ihn gerichteten Fragen beantwortet ("ungenügend"), so hat er inzwischen eine Antwortbilanz, die mit einem "sehr gut" zu bewerten ist.

Seit der Bundestagswahl 2009 wurden den 622 Bundestagsabgeordneten auf abgeordnetenwatch.de insgesamt 7319 Fragen von interessierten Bürgern gestellt, wovon 5423 (74,1 Prozent) beantwortet wurden. Neben den Fragen und Antworten werden auf der Internetseite auch das Abstimmungsverhalten und die Nebeneinkünfte der Parlamentarier veröffentlicht.

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