Erfurt. Noch am heutigen Sonntag wird sich die Landesregierung von Thüringen in einer Videokonferenz zusammensetzen, um über die mögliche Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu debattieren.

Das Thüringer Kabinett führte nach Informationen dieser Zeitung am Sonntagabend eine Sondersitzung per Videokonferenz durch. Die Runde wollte eine erste Stellungnahme zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes debattieren, mit der die Kompetenzen des Bundes ausgeweitet werden sollen.

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Ziel der Novelle ist eine größere Einheitlichkeit der Corona-Maßnahmen. Dies könnte laut Regierungskreisen dazu führen, dass in Thüringen mit der besonders hohen Sieben-Tage-Inzidenz der Lockdown wieder verschärft werden muss. Auch ein Großteil der Schulen dürfte dann geschlossen werden. Bildungsminister Helmut Holter (Linke) sollte berichten, wie die Schulen auf die Schnelltests vorbereitet sind. In der regulären Sitzung am Dienstag wird Justizminister Dirk Adams (Grüne) eine rechtliche Bewertung einer Testpflicht an Schulen abgeben. Bisher setzt Holter auf Freiwilligkeit, Grüne und SPD sehen dies kritisch.

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