Landgemeinderat in Bleicherode ebnet Weg für Wahlen im Mai

Bleicherode  Mit der Gründung der Landgemeinde „Stadt Bleicherode“ zu Jahresbeginn wurde die größte Strukturreform in Nordthüringen auf den Weg gebracht. Nun kamen die Gemeindevertreter zu ihrer ersten Sitzung im Kulturhaus der Kali-stadt zusammen – der Sitzungssaal im Rathaus wäre zu klein gewesen.

Mit der Gründung der Landgemeinde „Stadt Bleicherode“ zu Jahresbeginn wurde die größte Strukturreform in Nordthüringen auf den Weg gebracht. Nun kamen die Gemeindevertreter zu ihrer ersten Sitzung im Kulturhaus der Kali-stadt zusammen – der Sitzungssaal im Rathaus wäre zu klein gewesen. In der Landgemeinde gibt es 77 stimmberechtigte Ortschaftsratsmitglieder, die Bürgermeister sind nicht stimmberechtigt. 60 Ortschaftsräte waren zur ersten Sitzung da.

Nach der Kommunalwahl im Mai reduziert sich das Landgemeinde-Parlament auf 34 Mitglieder. Diese Anzahl dient dem Interessenausgleich unter den einzelnen Ortschaften, gilt aber nur für eine Amtsperiode. Danach hat der Rat 24 Mitglieder. Daneben hat jeder Ort einen Ortschaftsrat, der ebenfalls am 26. Mai neu gewählt werden muss, unabhängig von seiner bisherigen Amtszeit.

Mit einem mehrheitlichen Beschluss zur neuen Hauptsatzung – es gab lediglich vier Enthaltungen – machten die Räte den Weg für die Wahlen im Mai frei. Zudem ist die Hauptsatzung Handlungsgrundlage für die Verwaltung, erläuterte Hauptamtsleiter Roy Becker. Laut Satzung sollen auch weiterhin einmal im Jahr Einwohnerversammlungen in jedem Ort durchgeführt werden.

In die Satzung wurden mehr Entscheidungskompetenzen als bisher für die Ortschaftsbürgermeister aufgenommen. Die Ortschaften erhalten einen höheren finanziellen Spielraum. Öffentliche Bekanntmachungen erfolgen für alle Gemeinden im Bleicheröder Echo sowie weiterhin wie gewohnt in den Schaukästen oder Tafeln in den Orten. Die Anzahl der Schaukästen wird allerdings, je nach Einwohnerzahl, auf maximal drei pro Ort reduziert. Nach einigen Diskussionen wurde dann die neue Hauptsatzung beschlossen. Die Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar in Kraft. Eine Ausnahme bildet § 13, der die öffentlichen Bekanntmachungen betrifft. Dieser tritt erst am 21. Februar mit dem Erscheinen des Bleicheröder Echos in Kraft.

Einstimmig wurden Roy Becker zum Wahlleiter und Claudia Körber zu seiner Stellvertreterin für die Kommunalwahlen am 26. Mai ernannt. In der Sitzung bekamen zudem die bisherigen Bürgermeister der aufgelösten Gemeinden und Ortsteile ihre Ernennungsurkunde zu Ehrenbeamten.

Für die Haushaltsplanung ist das zweite Quartal, nach Abschluss der Jahresrechnung, vorgesehen. Damit sich alle besser kennenlernen, schlug Frank Rostek einen Frühlingsempfang für ein Treffen in netter Atmosphäre vor. „Seien wir neugierig aufeinander“.

Nicht zuletzt hatte er einige Informationen: Uta Altenburg wurde mit der Auflösung der VG Hainleite beauftragt. Die ehemalige Chefin der Verwaltungsgemeinschaft nimmt auch an allen erforderlichen Sitzungen der Landgemeinde teil.

Die Ämterstruktur der zwei Verwaltungen wird beibehalten. Insgesamt 42 Mitarbeiter sind dort tätig. Die Bauhöfe der Gemeinden blieben bisher außen vor. Nach der Winterdienstsaison sollen dann mit den Bürgermeistern Gespräche zu den Strukturen und eventuellen Veränderungen bei den Bauhöfen geführt werden, kündigte Frank Rostek an.

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