Landtagswahl in Thüringen soll am 27. Oktober 2019 stattfinden

Erfurt  Das rot-rot-grüne Landeskabinett einigte sich auf den Termin für die nächste Thüringer Landtagswahl . Die CDU-Opposition hatte den 1. September präferiert.

Am 27. Oktober 2019 soll der neue Thüringer Landtag gewählt werden. Archiv-

Am 27. Oktober 2019 soll der neue Thüringer Landtag gewählt werden. Archiv-

Foto: Martin Schutt

In Thüringen soll am 27. Oktober 2019 der neuen Landtag gewählt werden. Darauf verständigte sich das Kabinett am Dienstag nach Informationen der Thüringer Allgemeinen. Damit würde Rot-Rot-Grün die Wahlperiode nahezu vollständig ausreizen. Laut Verfassung muss eine Neuwahl des Landtags frühestens 57 und spätestens 61 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Da die aktuelle Legislaturperiode des Landtags mit seiner konstituierenden Sitzung am 14. Oktober 2014 begann, wäre der 10. November 2019 der letztmögliche Termin.

Die oppositionelle CDU hatte als Wahltermin den 1. September 2019 präferiert. Dann werden auch in Sachsen und Brandenburg die Landtage gewählt. Nach Informationen unserer Zeitung hatten sich Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und CDU-Landes- und Fraktionschef Mike Mohring darüber vergangenen Woche ausgetauscht.

Hintergrund des späten Wahltermins ist unter anderem, dass Rot-Rot-Grün einen Landeshaushalt für das Jahr 2020 im Landtag verabschieden will. Zudem soll noch eine dritten Tranche von Gemeindefusionen vom Parlament beschlossen werden. Dies ist laut Auskunft der Landesregierung frühestens im September 2019 möglich.

Umfrage: Rot-Rot-Grün verliert an Zustimmung, AfD zweitstärkste Kraft