Landtagswahl in Thüringen: Zwölf Parteien ohne realistische Chance

Erfurt  Zwölf Parteien treten zur nächsten Landtagswahl in Thüringen an, ohne eine realistische Chance auf den Einzug in den Landtag zu haben.

Es gibt auch Parteien, ohne eine einzige realistische Chance auf den Einzug in den Thüringer Landtag.

Es gibt auch Parteien, ohne eine einzige realistische Chance auf den Einzug in den Thüringer Landtag.

Foto: Thomas Kienzle/dpa

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Bei der Landtagswahl am 27. Oktober wird mit Spannung auf die erste Hochrechnung geschaut werden: Verteidigt Rot-Rot-Grün seine Mehrheit? Überflügelt die AfD die CDU? Kommt die FDP in den Landtag? Nicht im Fokus werden hingegen die zwölf anderen Parteien stehen, die zur Wahl antreten. Sie werden in der Hochrechnung als „Sonstige“ zusammengefasst. Dabei gehen die kleinen Parteien mit sehr unterschiedlichen Programmen in den Wahlkampf.

Wir stellen die Parteien vor, die im Schatten der sechs großen stehen. Die Reihenfolge entspricht derjenigen auf dem Wahlzettel.

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD):

  • Ergebnis 2014: 3,6 Prozent
  • Mitglieder: 260
  • Kandidaten: 15

Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei tritt ohne ein konkretes Programm zur Wahl an. Sie fordert allgemein „den Erhalt des eigenen Volkes“ und die „Eindämmung des Zustroms“ von Asylbewerbern.

Piratenpartei Deutschland (Piraten)

  • Ergebnis 2014: 1,0 Prozent
  • Mitglieder: 109
  • Kandidaten: 12

Die linksliberalen Piraten fordern eine stärkere Bürgerbeteiligung mit direkt-demokratischen Verfahren sowie kostenlose Bildungs- und Kulturangebote im Freistaat. Das Wahlalter bei Kommunalwahlen soll auf 14 Jahre gesenkt werden.

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

  • Ergebnis 2014: 0,6 Prozent
  • Mitglieder: 400
  • Kandidaten: 16

Die Satirepartei fordert eine endgültige Teilung Deutschlands, einen Gebietsaustausch des Eichsfelds gegen Rügen sowie die Anerkennung der Bratwurst als Grundnahrungsmittel.

Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)

  • Ergebnis 2014: 0,1 Prozent
  • Mitglieder: 25
  • Kandidaten: 6

Die KPD setzt sich für einen Staat auf Basis der „positiven Erfahrungen der DDR“ ein. Es soll ein Recht auf Arbeit geben und der Verfassungsschutz abgeschafft werden.

Aktion Partei für Tierschutz – Das Original (Tierschutz hier!)

  • Ergebnis 2014: nicht dabei
  • Mitglieder: 47
  • Kandidaten: 3

Im Wahlprogramm von Tierschutz hier! gibt es zehn Punkte, die sich alle dem Tierschutz widmen. Massentierhaltung und Tierversuche sollen verboten werden.

Bündnis Grundeinkommen – Die Grundeinkommenspartei (BGE)

  • Ergebnis 2014: nicht dabei
  • Mitglieder: 27
  • Kandidaten: 4

Das BGE sieht sich selbst als Ein-Themen-Partei: Es soll in Deutschland einen Rechtsanspruch auf ein bedingungsloses Grundeinkommen geben. Weitere Forderungen im Wahlprogramm gibt es nicht.

Demokratie Direkt! Thüringen (Die Direkte!)

  • Ergebnis 2014: nicht dabei
  • Mitglieder: 33
  • Kandidaten: 9

Die Direkte! will eine stärkere Beteiligung der Bürger an parlamentarischen Entscheidungen. Dies soll über digitale Angebote erfolgen. Ein eigenes Programm hat die Partei nicht, da Abgeordnete nur die Forderungen der Bürger umsetzen sollen.

Die blaue Partei (Blaue #TeamPetry)

  • Ergebnis 2014: nicht dabei
  • Mitglieder: 43
  • Kandidaten: 14

Die Partei um die Ex-AfD-Chefin Frauke Petry beschreibt sich als konservativ und freiheitlich. Sie fordert mehr innere Sicherheit und einen Stopp des Ausbaus von Windkraft- und Solaranlagen. Die Partei hat allerdings den Wahlkampf eingestellt. Ihr fehlt es nach eigenen Angaben an Geld.

Graue Panther

  • Ergebnis 2014: nicht dabei
  • Mitglieder: etwa 50
  • Kandidaten: 3

Einst Seniorenpartei, wollen die Grauen Panther sich nun für „engagierte Bürger aller Altersklassen“ einsetzen. Zwar fehlt ein landesspezifisches Programm, doch fordert die Partei mehr Bürgerbeteiligung und einen Abbau von Bürokratie.

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

  • Ergebnis 2014: nicht dabei
  • Mitglieder: keine Angabe
  • Kandidaten: 33

Als dogmatisch maoistische Partei wird die MLPD vom Verfassungsschutz beobachtet. Im Landtagswahlkampf fordert sie unter anderem einen kostenlosen ÖPNV und eine kostenlose Trinkwasserversorgung.

Ökologisch-Demokratische Partei/ Familie, Gerechtigkeit, Umwelt (ÖDP)

  • Ergebnis 2014: nicht dabei
  • Mitglieder: 50
  • Kandidaten: 7

Die ÖDP tritt gegen einen Bau der Suedlink-Trasse und für eine Ausweitung des Verkehrsverbunds Mittelthüringen ein. Eine Gebietsreform wird abgelehnt. Der Landtag soll auf 64 Sitze begrenzt und die 5-Prozent-Sperrklausel abgeschafft werden.

Partei für Gesundheitsforschung

  • Ergebnis 2014: nicht dabei
  • Mitglieder: etwa 300
  • Kandidaten: 5

Die Ein-Themen-Partei setzt sich für eine staatliche Förderung der medizinischen Erforschung von Alterskrankheiten ein. Zu anderen Politikfeldern hat die Partei keine Positionen.

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