Leitartikel: Kabale in der Koalition

Elmar Otto über schlechte Stimmung bei Rot-Rot-Grün.

Elmar Otto

Elmar Otto

Foto: Peter Michaelis / TLZ

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Thüringer Sozialdemokraten können einem beinahe leidtun in diesen Tagen. Und das hat nicht einmal etwas mit den unterirdischen Umfragewerten zu tun.

Kommt man mit SPD-Mitgliedern ins Gespräch, klagen sie einem gerne ihr Leid und zeichnen damit ein Bild von rot-rot-grünen Koalitionären, die ihre beste Zeit hinter sich haben.

Da wird sich darüber aufgeregt, dass die Linke gemeinsame Sache mit der CDU macht, ohne vorher darüber ein Wort zu verlieren. Wie jüngst bei der Verabschiedung des Rundfunkstaatsvertrags, als die Zustimmung der Christdemokraten von der Linken auf dem kurzen Dienstweg verhandelt wurde.

Auch das am Montag veröffentlichte Positionspapier des linken Ministers Benjamin Hoff und seiner grünen Kollegin aus dem Umweltressort Anja Siegesmund sorgte für Unmut. Nicht nur, dass die SPD einmal mehr außen vor blieb, Linke und Grüne wilderten auch ganz klar mit Aussagen zur Wirtschafts- und Finanzpolitik in ihrem Revier.

Das gefiel weder Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, der bereits gestern deutliche Worte fand („Zu kurz gesprungen“) als auch Heike Taubert. Die Finanzministerin wurde zwar von Hoff und Siegesmund ausdrücklich gelobt. Aber die Haushaltssperre, meinen sie, sei ungeeignet. Das Gleiche gilt für den Etat 2021. Das neue dynamische rot-grüne Duo macht sich für einen Doppelhaushalt stark.

Das war selbst für die zurückhaltende Taubert zu viel. „Die Kollegen hören nicht zu. Das finde ich sehr bedauerlich“, ärgerte sie sich.

Derweil wird eifrig spekuliert, ob Linke und Grüne mit ihrem unabgestimmten Vorstoß den Ausstieg aus den versprochenen Neuwahlen im April vorbereiten.

All das kommt zur Unzeit.

Die rot-rot-grüne Welt könnte so schön sein: AfD und FDP zerlegen sich gerade selbst. Die CDU sucht weiter nach ihrer Rolle als Regierungspartner in der Opposition.

Beste Voraussetzungen also, um als Dreierbündnis stärker zu werden.

Eigentlich zumindest.

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