Lieberknecht: Thüringen steht vor historischen Problemen

Weniger Einwohner, weniger Geld: Thüringen geht es bis 2020 wie anderen Bundesländern. Ministerpräsidentin Lieberknecht sieht das Land vor immensen Herausforderungen.

Wir müssen uns in den kommenden Jahren komplett umdefinieren", sagte die Regierungschefin am Freitag mit Blick auf dramatisch sinkende Einwohnerzahlen, weniger Geld von der EU und bis 2020 auf Null zu fahrende Solidarpakt-Zahlungen. Archiv-Foto: Jens-Ulrich Koch

Wir müssen uns in den kommenden Jahren komplett umdefinieren", sagte die Regierungschefin am Freitag mit Blick auf dramatisch sinkende Einwohnerzahlen, weniger Geld von der EU und bis 2020 auf Null zu fahrende Solidarpakt-Zahlungen. Archiv-Foto: Jens-Ulrich Koch

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Erfurt. Der Freistaat Thüringen steht nach Meinung von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) vor Aufgaben ohne historischem Beispiel. "Es sind Aufgaben von historischer Dimension. Wir müssen uns in den kommenden Jahren komplett umdefinieren", sagte die Regierungschefin am Freitag mit Blick auf dramatisch sinkende Einwohnerzahlen, weniger Geld von der EU und bis 2020 auf Null zu fahrende Solidarpakt-Zahlungen.

Die Herausforderung ist ihrer Meinung nach größer als in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung. Mit mehr als 50 Milliarden Euro von EU, Bund, Land und Kommunen sei Thüringen seit 1990 auf Vordermann gebracht worden. Für den nächsten Förderzeitraum bis 2020 stünden lediglich 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung, betonte Lieberknecht.

Ein zweiter Solidarpakt, wie von Thüringens SPD-Bundestagsabgeordnetem Carsten Schneider gefordert, sei nicht die Lösung, um Wachstum und Lebensqualität zu erhalten. "Es geht nur über Geist und Kreativität."

Lieberknecht schilderte am Beispiel der südthüringischen Stadt Suhl die Schwierigkeiten, die durch den demografischen Wandel auf den Freistaat und die Städte zukommen. Die einstige DDR-Bezirkstadt und heutige kreisfreie Kommune hat in den vergangenen Jahren viele Einwohner verloren. Um 2020 werde die Stadt im Thüringer Wald um die 9000 Rentner und um die 11 000 Einwohner im erwerbsfähigen Alter haben, sagte die Regierungschefin. Bei einer Beschäftigungsquote von derzeit 75 Prozent sei die Stadt noch gut aufgestellt. Trotzdem stehe die Frage, wie sie Pflicht- und freiwillige Aufgaben bezahlen könne.

Eine anstehende Verwaltungsreform sei da nur ein kleiner Baustein, relativierte die CDU-Politikerin die derzeitige Diskussion um künftige Verwaltungsstrukturen. Die von der Regierung einberufene Expertenkommission werde im Januar ihren langerwarteten Bericht vorlegen. Sie kenne keine derzeit keine Details und keine Ergebnisse und werde sich vorher auch nicht dazu äußern. Die Strukturreform ist eine der Vereinbarungen aus dem Koalitionspapier von CDU und SPD.

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