Geheimniskrämerei werfen mehrere Linke-Abgeordnete den Sparkassen in Thüringen vor, wenn es um die Gehälter und Nebenleistungen ihrer Vorstände geht.

Linke-Abgeordnete haben den Sparkassen in Thüringen Geheimniskrämerei bei den Gehältern ihrer Vorstandsmitglieder vorgeworfen. "Entgegen dem Willen des Gesetzgebers hat bisher keine Thüringer Sparkasse die Bezüge der Vorstandsmitglieder kommunaler Sparkassen im Einzelnen veröffentlicht", erklärten die Landtagsabgeordneten Katja Maurer und Sascha Bilay in Erfurt. Das ist aus ihrer Sicht mit dem Transparenzanspruch für öffentlich getragene Einrichtungen nicht länger vereinbar.

Kreistage und Stadträte müssen tätig werden

Linke-Innenpolitiker Bilay hatte eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, welche Sparkassen bisher die Gehälter und Nebenleistungen ihrer Vorstandsmitglieder personenbezogen veröffentlichten. Die Auskunft des Finanzministeriums habe sich auf den Hinweis beschränkt, dass im Gesetz lediglich stehe, dass die Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte auf eine Veröffentlichung hinwirken sollten.

Bilay erklärte: "Die Vorstandsmitglieder von Sparkassen sind mit Geschäftsführern kommunaler Unternehmen und Eigenbetriebe vergleichbar, für die stärkere Transparenzregeln gelten." Die Linke-Abgeordneten appellierten an die Kommunalparlamente, Beschlüsse zur Veröffentlichung von Vorstandsbezügen der Sparkassen zu fassen.

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