Michael Hose sucht für die CDU im Erfurter Stadtrat nach Mehrheit

Erfurt  Bildungspolitiker ist als CDU-Fraktionschef bestimmt. SPD und Linke bestätigen ihre Spitzen ebenfalls. Astrid Rothe-Beinlich führt die Grünen an.

Erstmals in einer Spitzenfunktion: Michael Hose führt die CDU im Stadtrat.

Erstmals in einer Spitzenfunktion: Michael Hose führt die CDU im Stadtrat.

Foto: Sascha Fromm

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In einer Woche findet die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates statt. Nach dem ersten Luftholen sortieren sich die Fraktionen.

Michael Hose (CDU) heißt der neue Mann an der Spitze der CDU im Stadtrat. Michael Panse tritt in die zweite Reihe, und will doch ganz vorn sitzen. Der bisherige Fraktionsvorsitzende kandidiert für den Posten des Stadtratsvorsitzenden, der die Sitzungen zu leiten hat.

„Ich war seit 2010 Fraktionschef, in der Zeit hat der HSV 16 Trainer verschlissen“, sagt Panse im gestrigen Pressegespräch. Er sei aber eher für einen geordneten Übergang, weswegen er Michael Hose als seinen Nachfolger vorgeschlagen hat.

„Es ist ein starkes Zeichen, das ist im politischen Geschäft nicht selbstverständlich“, bedankt sich Hose, der einstimmig von seinen Fraktionskollegen gewählt wurde, artig. Er sehe im Fraktionsvorsitz einen „anspruchsvollen Job“, für den er sich durch seine fünfjährige Zeit im Rat und auch als Vorsitzender des Bildungsausschusses gewappnet sieht.

Thomas Pfistner ist Stellvertreter

Bei den Stellvertretern habe die CDU zeigen wollen, dass es der Partei ernst sei mit dem Generationswechsel. Mit Thomas Pfistner folge Hose zwar ein alter Stadtrats-Hase. Zweite Stellvertreterin aber ist die 19-jähriger Lilli Fischer.

De facto müssen sich Michael Panse und Michael Hose im Rollenwechsel üben. Hose, der im Bildungsausschuss als Moderator anerkannt war, steht nun an der Stelle, wo politisch auch mal harte Kante gezeigt werden muss. Panse („Ich war ja auch ein Vielschwätzer“) muss sich hingegen um Sachlichkeit und Ausgleich bemühen, wenn er denn den Stadtratsvorsitz übernehmen sollte. Wobei er aber, wie er sagt, auf seine lange Erfahrung im Rat setzt.

Fraktionschef Hose betont indes, dass er sich eine neue Debattenkultur im Stadtrat wünscht. „Das haben wir zuletzt nicht gut hinbekommen.“ Mit allen Parteien, die „in der Mitte der Gesellschaft“ stehen, werde man sich der Verantwortung stellen, gegen eine Radikalisierung einzutreten.

Wenn es um künftige Bündnisse geht, sei die AfD bisher als einzige als Partner ausgeschlossen. Die SPD und FDP seien Parteien, mit denen man schon mal gut zusammengearbeitet hätte. „Die Mehrwertstadt ist ein unbeschriebenes Blatt“, meint Hose, „aber wir sind da sehr offen.“ Schließlich sei ihm daran gelegen, schon eine Zusammenarbeit aufzubauen, damit nicht bei jeder Entscheidung Mehrheiten gesucht werden müssen. Vor einem Linksbündnis und dass somit die CDU hinten runter fiele, davor ist Michael Hose nicht Bange. Bei den heftigen Attacken, die die Linke vor – aber auch nach – der Wahl gegen OB Bausewein geritten hätten, sei Rot-Rot mit wem auch immer wohl erst einmal unrealistisch.

Matthias Bärwolf an der Spitze der Linken

Matthias Bärwolff (Linke) hatte zuletzt auf seinem Facebook-Account öffentlich über ein Abwahlverfahren Bauseweins als Oberbürgermeister nachgedacht. Im Stadtrat darf er künftig weiter an vorderster Position für die Linke eintreten. Wie die Linke mitteilt, sei Bärwolff als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden. Er wird im Fraktionsvorstand von Karola Stange und Katja Maurer, die neu im Stadtrat ist, unterstützt.

Schließlich meldet auch die Erfurter SPD die Wahl des Fraktionsvorstandes. Frank Warnecke sei in dem Amt bestätigt worden. Zu seinen Stellvertretern wurden die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Verona Faber-Steinfeld, und der bisherige Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Denny Möller gewählt.

Nachdem Alexander Thumfart sich aus dem Stadtrat verabschiedet hatte, stand bei B 90/Grüne automatisch ein Wechsel an der Fraktionsspitze an. Wie die Partei mitteilte, wurde Astrid Rothe-Beinlich von der sechsköpfigen Fraktion an die Spitze gewählt. „Mit drei Frauen und drei Männern und drei sehr jungen und drei in der Kommunalpolitik Erfahreneren bilden wir ein gutes Team“, sagt Astrid Rothe-Beinlich. Hauptschwerpunkte der Grünen bildeten die Verkehrspolitik und Umwelt- und Klimaschutz, aber auch die Bildungs- und Sozialpolitik sowie bezahlbares Wohnen in Erfurt.

FDP, Mehrwertstadt und AfD, die auch in Fraktionsstärke im Stadtrat vertreten sind, äußerten sich gestern noch nicht zu den künftigen Fraktionsspitzen.

Wie die Rollen von Opposition oder Kooperation verteilt werden, da spielen die „Kleinen“ im Rat eine große Rolle. So zählt die CDU auch auf die Freien Wähler und selbst auf den Piraten Peter Städter als potenziellen Partner. Letzterer habe etwa schon beim Kowo-Entscheid „konstruktiv mitgearbeitet“, so Hose. Womit das Thema genannt ist, bei dessen Behandlung sich recht bald zeige werde, wie das „Wer mit wem?“ im Stadtrat beantwortet wird.

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